Autor: Alex Gladstein | Übersetzen von: Sovereign Monk | Bitcoin Magazine
Dies ist ein Leitartikel von Alex Gladstein, Chief Strategy Officer der Stiftung für Menschenrechte und Autor von "Check Your Financial Privilege (Prüfen Sie Ihr Finanzprivileg)".
I. DIE GARNELENFELDER
"Alles ist weg."
- Kolyani Mondal
Vor zweiundfünfzig Jahren tötete der Zyklon Bhola an der Küste von Bangladesch schätzungsweise 1 Million Menschen. Er ist bis heute der tödlichste tropische Wirbelsturm der Geschichte. Die lokalen und internationalen Behörden wussten sehr wohl um die katastrophalen Risiken solcher Stürme: In den 1960er Jahren hatten Beamte der Region eine Vielzahl von Deichen gebaut, um die Küste zu schützen und mehr Land für die Landwirtschaft zu erschließen. Doch in den 1980er Jahren, nach der Ermordung des Unabhängigkeitsführers Sheikh Mujibur Rahman, drängte der ausländische Einfluss ein neues autokratisches Regime in Bangladesch zu einem Kurswechsel. Die Sorge um das menschliche Leben wurde abgetan und der Schutz der Bevölkerung vor Unwettern geschwächt, um die Exporte zur Rückzahlung der Schulden zu steigern.
Anstatt die lokalen Mangrovenwälder zu stärken, die das Drittel der Bevölkerung, das in Küstennähe lebt, auf natürliche Weise schützen, und anstatt in den Anbau von Nahrungsmitteln zu investieren, um die schnell wachsende Nation zu ernähren, nahm die Regierung Kredite von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds auf, um die Garnelenzucht auszuweiten. Bei der Aquakultur, die von einem Netzwerk wohlhabender, mit dem Regime verbundener Eliten kontrolliert wurde, wurden die Bauern dazu gedrängt, Kredite aufzunehmen, um ihre Betriebe zu "verbessern", indem sie Löcher in die Deiche bohrten, die ihr Land vor dem Meer schützten, und ihre einst fruchtbaren Felder mit Salzwasser füllten. Dann ernteten sie in mühsamer Handarbeit junge Garnelen aus dem Meer, schleppten sie zurück in ihre stehenden Teiche und verkauften die ausgewachsenen Garnelen an die örtlichen Garnelenbesitzer.
Mit finanzieller Unterstützung der Weltbank und des IWF wurden zahllose Farmen und die sie umgebenden Feuchtgebiete und Mangrovenwälder in Garnelenteiche verwandelt, die als Gher bekannt sind. Das Ganges-Delta in der Region ist ein unglaublich fruchtbarer Ort und beherbergt die Sundarbans, den größten Mangrovenwald der Welt. Doch als Folge der kommerziellen Garnelenzucht, die zum wichtigsten Wirtschaftszweig der Region geworden ist, wurden 45 % der Mangroven abgeholzt, so dass Millionen von Menschen den 10 Meter hohen Wellen ausgesetzt sind, die bei großen Wirbelstürmen gegen die Küste schlagen können. Ackerland und das Leben in den Flüssen wurden durch den übermäßigen Salzgehalt, der aus dem Meer eindringt, langsam zerstört. Ganze Wälder sind verschwunden, da die Garnelenzucht einen Großteil der Vegetation in diesem Gebiet vernichtet hat und "dieses einst fruchtbare Land in eine Wasserwüste verwandelt hat", so die Coastal Development Partnership.
Die Shrimp-Lords haben jedoch ein Vermögen gemacht, und Shrimps (bekannt als "weißes Gold") sind zum zweitgrößten Exportgut des Landes geworden. Im Jahr 2014 arbeiteten mehr als 1,2 Millionen Bangladescher in der Garnelenindustrie, von der indirekt 4,8 Millionen Menschen abhängig sind, etwa die Hälfte der armen Küstenbewohner. Die Garnelensammler, die den härtesten Job haben, machen 50 % der Arbeitskräfte aus, erhalten aber nur 6 % des Gewinns. Dreißig Prozent von ihnen sind Mädchen und Jungen, die Kinderarbeit leisten und bis zu neun Stunden am Tag im Salzwasser für weniger als 1 Dollar pro Tag arbeiten, wobei viele von ihnen die Schule aufgeben und Analphabeten bleiben. Proteste gegen die Ausweitung der Garnelenzucht haben stattgefunden, wurden aber gewaltsam niedergeschlagen. In einem prominenten Fall wurde ein Protestmarsch von den Shrimp-Lords und ihren Schlägern mit Sprengstoff angegriffen, und eine Frau namens Kuranamoyee Sardar wurde enthauptet.
In einem Forschungsbericht aus dem Jahr 2007 wurden 102 bangladeschische Garnelenfarmen untersucht, wobei sich herausstellte, dass bei Produktionskosten von 1.084 Dollar pro Hektar der Nettoertrag 689 Dollar betrug. Die exportorientierten Gewinne des Landes gingen auf Kosten der Garnelenarbeiter, deren Löhne gedrückt wurden und deren Umwelt zerstört wurde.
In einem Bericht der Environmental Justice Foundation sagte eine Küstenbäuerin namens Kolyani Mondal, dass sie "früher Reis anbaute und Vieh und Geflügel hielt", aber nachdem die Garnelenernte eingeführt wurde, "entwickelten ihre Rinder und Ziegen eine Durchfallerkrankung und starben zusammen mit ihren Hühnern und Enten."
Jetzt sind ihre Felder mit Salzwasser überflutet, und was übrig bleibt, ist kaum noch produktiv: Vor Jahren konnte ihre Familie "18-19 Mon Reis pro Hektar" ernten, jetzt nur noch einen. Sie erinnert sich an den Beginn der Garnelenzucht in ihrem Gebiet in den 1980er Jahren, als den Dorfbewohnern ein höheres Einkommen sowie viele Nahrungsmittel und Feldfrüchte versprochen wurden, aber jetzt ist "alles weg". Die Garnelenzüchter, die ihr Land nutzen, versprachen ihr 140 Dollar pro Jahr zu zahlen, aber sie sagt, das Beste, was sie bekommt, sind "gelegentliche Raten von 8 Dollar hier oder da". Früher, sagt sie, "hat die Familie das meiste, was sie brauchte, von ihrem Land bekommen, aber jetzt gibt es keine Alternativen mehr, außer auf den Markt zu gehen, um Lebensmittel zu kaufen".
In Bangladesch haben Milliarden von Dollar an "Strukturanpassungs"-Darlehen der Weltbank und des IWF - benannt nach der Art und Weise, wie sie die kreditnehmenden Länder dazu zwingen, ihre Wirtschaft so zu verändern, dass Exporte auf Kosten des Konsums begünstigt werden - die nationalen Garnelengewinne von 2,9 Millionen Dollar im Jahr 1973 über 90 Millionen Dollar im Jahr 1986 auf 590 Millionen Dollar im Jahr 2012 gesteigert. Wie in den meisten Fällen bei Entwicklungsländern wurden die Einnahmen dazu verwendet, Auslandsschulden zu bedienen, militärische Anlagen zu entwickeln und die Taschen der Regierungsbeamten zu füllen. Die Leibeigenen der Garnelen sind verarmt: Sie sind weniger frei, abhängiger und weniger in der Lage, sich selbst zu ernähren als zuvor. Zu allem Überfluss zeigen Studien, dass "Dörfer, die durch Mangrovenwälder vor der Sturmflut geschützt sind, deutlich weniger Todesfälle zu beklagen haben" als Dörfer, in denen der Schutz entfernt oder beschädigt wurde.
Auf öffentlichen Druck hin gewährte die Weltbank Bangladesch 2013 ein Darlehen in Höhe von 400 Millionen Dollar, um die ökologischen Schäden zu beheben. Mit anderen Worten: Die Weltbank erhält eine Gebühr in Form von Zinsen für den Versuch, das Problem zu beheben, das sie überhaupt erst geschaffen hat. In der Zwischenzeit hat die Weltbank Milliarden an Länder von Ecuador über Marokko bis Indien vergeben, um die traditionelle Landwirtschaft durch die Garnelenproduktion zu ersetzen.
Die Weltbank behauptet, Bangladesch sei "eine bemerkenswerte Geschichte der Armutsbekämpfung und Entwicklung". Auf dem Papier wird der Sieg verkündet: Länder wie Bangladesch neigen dazu, im Laufe der Zeit ein Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, da ihre Exporte steigen, um ihre Importe zu decken. Doch die Exporteinnahmen fließen hauptsächlich an die herrschende Elite und die internationalen Gläubiger. Nach zehn Strukturanpassungen ist der Schuldenberg Bangladeschs exponentiell gewachsen, von 145 Millionen Dollar im Jahr 1972 auf ein Allzeithoch von 95,9 Milliarden Dollar im Jahr 2022. Das Land sieht sich derzeit mit einer weiteren Zahlungsbilanzkrise konfrontiert und hat erst in diesem Monat zugestimmt, sein elftes Darlehen vom IWF aufzunehmen, diesmal ein Rettungspaket in Höhe von 4,5 Milliarden Dollar, das im Gegenzug für weitere Anpassungen gewährt wird. Die Bank und der Fonds geben vor, armen Ländern helfen zu wollen, aber das eindeutige Ergebnis nach mehr als 50 Jahren ihrer Politik ist, dass Nationen wie Bangladesch abhängiger und verschuldeter sind als je zuvor.
In den 1990er Jahren, im Gefolge der Schuldenkrise in der Dritten Welt, wurde die Bank und der Fonds von der Weltöffentlichkeit genau unter die Lupe genommen: kritische Studien, Proteste auf der Straße und eine weit verbreitete, parteiübergreifende Überzeugung (sogar in den Hallen des US-Kongresses), dass diese Institutionen verschwenderisch bis zerstörerisch sind. Doch dieses Gefühl und dieser Fokus sind weitgehend verblasst. Heute gelingt es der Bank und dem Fonds, sich in der Presse zurückzuhalten. Wenn sie doch zur Sprache kommen, werden sie als zunehmend irrelevant abgeschrieben, als problematisch, aber notwendig akzeptiert oder sogar als hilfreich begrüßt.
In Wirklichkeit haben diese Organisationen Millionen von Menschen verarmt und gefährdet, Diktatoren und Kleptokraten bereichert und die Menschenrechte außer Acht gelassen, um einen milliardenschweren Strom von Nahrungsmitteln, natürlichen Ressourcen und billigen Arbeitskräften aus armen Ländern in reiche Länder zu lenken. Ihr Verhalten in Ländern wie Bangladesch ist kein Fehler oder eine Ausnahme: Es ist ihre bevorzugte Art, Geschäfte zu machen.
II. INNERHALB DER WELTBANK UND DES IWF
"Wir sollten uns daran erinnern, dass der Hauptzweck der Hilfe nicht darin besteht, anderen Nationen zu helfen, sondern uns selbst zu helfen."
- Richard Nixon
Der IWF ist der internationale Kreditgeber der letzten Instanz, und die Weltbank ist die größte Entwicklungsbank der Welt. Ihre Arbeit erfolgt im Auftrag ihrer Hauptgläubiger, die in der Vergangenheit die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland und Japan waren.
Die Schwesterorganisationen - physisch vereint an ihrem Hauptsitz in Washington, DC - wurden 1944 auf der Bretton-Woods-Konferenz in New Hampshire als zwei Säulen der neuen, von den USA geführten Weltwährungsordnung gegründet. Der Tradition entsprechend wird die Weltbank von einem Amerikaner und der IWF von einem Europäer geleitet.
Ursprünglich sollten sie beim Wiederaufbau des vom Krieg zerstörten Europas und Japans helfen, wobei sich die Bank auf spezifische Kredite für Entwicklungsprojekte konzentrierte und der Fonds Zahlungsbilanzprobleme durch "Rettungsaktionen" lösen sollte, um den Handel auch dann aufrechtzuerhalten, wenn Länder sich keine weiteren Importe leisten konnten.
Die Länder müssen dem IWF beitreten, um Zugang zu den "Vergünstigungen" der Weltbank zu erhalten. Heute gibt es 190 Mitgliedstaaten: Jeder hat bei seinem Beitritt eine Mischung aus seiner eigenen Währung und "härteren Währungen" (in der Regel Dollar, europäische Währungen oder Gold) eingezahlt und damit einen Reservepool geschaffen.
Wenn Mitglieder chronische Zahlungsbilanzprobleme haben und ihre Kredite nicht zurückzahlen können, bietet der Fonds ihnen Kredite aus dem Pool zu einem unterschiedlichen Vielfachen des ursprünglich eingezahlten Betrags und zu immer teureren Bedingungen an.
Der Fonds ist technisch gesehen eine supranationale Zentralbank, da er seit 1969 seine eigene Währung prägt: die Sonderziehungsrechte (SZR), deren Wert sich an einem Korb der wichtigsten Währungen der Welt orientiert. Heute ist das SZR zu 45 % durch Dollar, 29 % durch Euro, 12 % durch Yuan, 7 % durch Yen und 7 % durch Pfund gedeckt. Die Gesamtkreditkapazität des IWF beläuft sich heute auf 1 Billion Dollar.
Zwischen 1960 und 2008 konzentrierte sich der Fonds weitgehend auf die Unterstützung von Entwicklungsländern mit kurzfristigen, hochverzinsten Krediten. Da die von den Entwicklungsländern ausgegebenen Währungen nicht frei konvertierbar sind, können sie in der Regel nicht gegen Waren oder Dienstleistungen im Ausland eingetauscht werden. Stattdessen müssen die Entwicklungsländer harte Währung durch Exporte erwirtschaften. Anders als die USA, die einfach die Weltreservewährung ausgeben können, geht Ländern wie Sri Lanka und Mosambik oft das Geld aus. An diesem Punkt bevorzugen die meisten Regierungen - vor allem die autoritären - die schnelle Lösung, indem sie sich die Zukunft ihres Landes beim Fonds leihen.
Was die Bank betrifft, so besteht ihre Aufgabe darin, Kredite an Entwicklungsländer zu vergeben, um "die Armut zu verringern, den gemeinsamen Wohlstand zu erhöhen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern". Die Bank selbst ist in fünf Bereiche aufgeteilt, von der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die sich auf traditionelle "harte" Kredite an größere Entwicklungsländer (z. B. Brasilien oder Indien) konzentriert, bis zur Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA), die sich auf "weiche" zinslose Kredite mit langen tilgungsfreien Zeiten für die ärmsten Länder konzentriert. Die IBRD verdient ihr Geld zum Teil durch den Cantillon-Effekt: Sie leiht sich zu günstigen Konditionen Geld von ihren Gläubigern und privaten Marktteilnehmern, die einen direkteren Zugang zu billigerem Kapital haben, und verleiht diese Mittel dann zu höheren Konditionen an arme Länder, denen dieser Zugang fehlt.
Die Kredite der Weltbank sind traditionell projekt- oder sektorspezifisch und konzentrierten sich auf die Erleichterung des Rohexports von Rohstoffen (z. B. die Finanzierung von Straßen, Tunneln, Dämmen und Häfen, die erforderlich sind, um Mineralien aus dem Boden auf die internationalen Märkte zu bringen) und auf die Umwandlung der traditionellen Konsumlandwirtschaft in industrielle Landwirtschaft oder Aquakultur, damit die Länder mehr Nahrungsmittel und Waren in den Westen exportieren können.
Die Mitgliedsstaaten der Bank und des Fonds haben kein Stimmrecht, das sich nach ihrer Bevölkerungszahl richtet. Vielmehr wurde der Einfluss vor sieben Jahrzehnten so gestaltet, dass die USA, Europa und Japan gegenüber dem Rest der Welt bevorzugt wurden. Diese Dominanz hat sich in den letzten Jahren nur geringfügig abgeschwächt.
Heute besitzen die USA mit 15,6 % in der Bank und 16,5 % im Fonds immer noch den weitaus größten Stimmenanteil, genug, um im Alleingang ein Veto gegen jede wichtige Entscheidung einzulegen, wofür in beiden Institutionen 85 % der Stimmen erforderlich sind. Japan besitzt 7,35 % der Stimmen in der Bank und 6,14 % im Fonds, Deutschland 4,21 % und 5,31 %, Frankreich und das Vereinigte Königreich jeweils 3,87 % und 4,03 % und Italien 2,49 % und 3,02 %.
Im Gegensatz dazu hat Indien mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern nur 3,04 % der Stimmen in der Bank und nur 2,63 % im Fonds: weniger Macht als sein ehemaliger Kolonialherr, obwohl es eine 20-mal größere Bevölkerung hat. Chinas 1,4 Milliarden Menschen erhalten 5,7 % in der Bank und 6,08 % im Fonds, was in etwa dem Anteil der Niederlande plus Kanada und Australien entspricht. Brasilien und Nigeria, die größten Länder Lateinamerikas und Afrikas, haben in etwa so viel Einfluss wie Italien, eine ehemalige imperiale Macht im Niedergang.
Die winzige Schweiz mit nur 8,6 Millionen Einwohnern verfügt über 1,47 % der Stimmen in der Weltbank und 1,17 % der Stimmen im IWF: das ist ungefähr der gleiche Anteil wie Pakistan, Indonesien, Bangladesch und Äthiopien zusammen, obwohl sie 90 Mal weniger Einwohner haben.
Diese Stimmrechtsanteile sollen den Anteil der einzelnen Länder an der Weltwirtschaft widerspiegeln, aber ihre aus der imperialen Ära stammende Struktur trägt dazu bei, wie Entscheidungen getroffen werden. Fünfundsechzig Jahre nach der Entkolonialisierung haben die von den USA angeführten Industriemächte nach wie vor mehr oder weniger die totale Kontrolle über den Welthandel und die Kreditvergabe, während die ärmsten Länder faktisch überhaupt kein Mitspracherecht haben.
Die G-5 (USA, Japan, Deutschland, Großbritannien und Frankreich) dominieren den Vorstand des IWF, obwohl sie nur einen relativ kleinen Teil der Weltbevölkerung ausmachen. Die G-10 plus Irland, Australien und Korea verfügen über mehr als 50 % der Stimmen, was bedeutet, dass die USA mit ein wenig Druck auf ihre Verbündeten selbst bei konkreten Kreditentscheidungen, die eine Mehrheit erfordern, Entscheidungen treffen können.
Neben der Billionen-Dollar-Kreditvergabe des IWF beansprucht die Weltbankgruppe mehr als 350 Milliarden Dollar an ausstehenden Krediten in mehr als 150 Ländern. Diese Kredite sind in den letzten zwei Jahren in die Höhe geschnellt, da die Schwesterorganisationen Hunderte von Milliarden Dollar an Regierungen verliehen haben, die ihre Volkswirtschaften als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie abgeschottet haben.
In den letzten Monaten haben die Bank und der Fonds damit begonnen, milliardenschwere Geschäfte zur "Rettung" von Regierungen abzuschließen, die durch die aggressiven Zinserhöhungen der US-Notenbank gefährdet sind. Bei diesen Kunden handelt es sich häufig um Menschenrechtsverletzer, die Kredite ohne die Zustimmung ihrer Bürger aufnehmen, die letztlich für die Rückzahlung des Kapitals plus Zinsen verantwortlich sind. Der IWF unterstützt derzeit beispielsweise den ägyptischen Diktator Abdel Fattah El-Sisi, der für das größte Massaker an Demonstranten seit dem Tiananmen-Platz verantwortlich ist, mit 3 Milliarden Dollar. Währenddessen zahlte die Weltbank im vergangenen Jahr einen Kredit in Höhe von 300 Millionen Dollar an eine äthiopische Regierung aus, die in Tigray einen Völkermord beging.
Die kumulative Wirkung der Politik von Bank und Fonds ist weitaus größer als der Papierbetrag ihrer Darlehen, da ihre Kreditvergabe die bilaterale Hilfe antreibt. Es wird geschätzt, dass "jeder Dollar, der der Dritten Welt vom IWF zur Verfügung gestellt wird, weitere vier bis sieben Dollar an neuen Krediten und Refinanzierungen von Geschäftsbanken und Regierungen reicher Länder freisetzt." Wenn die Bank und der Fonds sich weigern, einem bestimmten Land Kredite zu gewähren, zieht der Rest der Welt in der Regel nach.
Man kann den enormen Einfluss, den die Bank und der Fonds auf die Entwicklungsländer hatten, gar nicht hoch genug einschätzen, insbesondere in den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg. Bis 1990 und dem Ende des Kalten Krieges hatte der IWF Kredite an 41 Länder in Afrika, 28 Länder in Lateinamerika, 20 Länder in Asien, acht Länder im Nahen Osten und fünf Länder in Europa vergeben, wovon 3 Milliarden Menschen betroffen waren, was damals zwei Drittel der Weltbevölkerung entsprach. Die Weltbank hat Darlehen an mehr als 160 Länder vergeben. Sie ist nach wie vor die wichtigste internationale Finanzinstitution der Welt.
III. STRUKTURANPASSUNG
"Anpassung ist eine immer neue und nie endende Aufgabe"
- Otmar Emminger, ehemaliger IWF-Direktor und Schöpfer des SZR
Die Schlagzeilen der Finanzwelt sind heute voll von Berichten über IWF-Besuche in Ländern wie Sri Lanka und Ghana. Das Ergebnis ist, dass der Fonds den Krisenländern Milliarden von Dollar als Gegenleistung für eine so genannte Strukturanpassung leiht.
Bei einem Strukturanpassungsdarlehen müssen die Kreditnehmer nicht nur das Kapital plus Zinsen zurückzahlen, sondern auch zustimmen, ihre Wirtschaft entsprechend den Forderungen der Bank und des Fonds zu verändern. Diese Anforderungen sehen fast immer vor, dass die Kunden ihre Exporte auf Kosten des inländischen Verbrauchs maximieren.
Bei den Recherchen für diesen Aufsatz hat der Autor viel von der Arbeit der Entwicklungswissenschaftlerin Cheryl Payer gelernt, die in den 1970er, 1980er und 1990er Jahren wegweisende Bücher und Abhandlungen über den Einfluss von Bank und Fonds geschrieben hat. Der Autor mag mit Payers "Lösungen" nicht einverstanden sein - die, wie die der meisten Kritiker der Bank und des Fonds, tendenziell sozialistisch sind -, aber viele ihrer Beobachtungen über die Weltwirtschaft gelten unabhängig von der Ideologie.
"Es ist ein ausdrückliches und grundlegendes Ziel der IWF-Programme", schreibt sie, "den lokalen Konsum zu bremsen, um Ressourcen für den Export freizusetzen."
Dieser Punkt kann nicht genug betont werden.
Die offizielle Darstellung lautet, dass die Bank und der Fonds "nachhaltiges Wirtschaftswachstum, einen höheren Lebensstandard und die Verringerung der Armut" fördern sollen. Aber die Straßen und Dämme, die die Bank baut, sind nicht dazu gedacht, den Transport und die Stromversorgung für die Einheimischen zu verbessern, sondern um es den multinationalen Konzernen leicht zu machen, Reichtum zu erlangen. Und die Rettungsaktionen des IWF dienen nicht dazu, ein Land vor dem Bankrott zu "retten" - was in vielen Fällen wahrscheinlich das Beste für das Land wäre -, sondern vielmehr dazu, ihm zu ermöglichen, seine Schulden mit noch mehr Schulden zu begleichen, damit der ursprüngliche Kredit nicht zu einem Loch in der Bilanz einer westlichen Bank wird.
In ihren Büchern über die Bank und den Fonds beschreibt Payer, wie die Institutionen behaupten, dass ihre Kreditkonditionalität es den kreditnehmenden Ländern ermöglicht, "eine gesündere Handels- und Zahlungsbilanz zu erreichen". Doch in Wirklichkeit, so Payer, geht es darum, "die Regierungen zu bestechen, um sie daran zu hindern, die wirtschaftlichen Veränderungen vorzunehmen, die sie unabhängiger und selbsttragend machen würden." Wenn die Länder ihre Strukturanpassungsdarlehen zurückzahlen, wird dem Schuldendienst Vorrang eingeräumt, und die Inlandsausgaben sollen nach unten "angepasst" werden.
Die IWF-Darlehen wurden häufig über einen Mechanismus namens "Stand-by-Vereinbarung" vergeben, eine Kreditlinie, die nur dann Mittel freigab, wenn die kreditnehmende Regierung bestimmte Ziele zu erreichen vorgab. Von Jakarta über Lagos bis Buenos Aires flogen IWF-Mitarbeiter ein (immer in der ersten oder Business Class), um sich mit undemokratischen Herrschern zu treffen und ihnen Millionen oder Milliarden von Dollar als Gegenleistung für die Befolgung ihrer wirtschaftlichen Spielregeln anzubieten.
Typische IWF-Forderungen waren unter anderem:
- Abwertung der Währung
- Abschaffung oder Reduzierung der Devisen- und Einfuhrkontrollen
- Schrumpfung der inländischen Bankkredite
- Höhere Zinssätze
- Erhöhte Steuern
- Abschaffung der Verbrauchersubventionen für Lebensmittel und Energie
- Obergrenzen für Löhne
- Beschränkungen der Staatsausgaben, insbesondere im Gesundheits- und Bildungswesen
- Günstige rechtliche Bedingungen und Anreize für multinationale Konzerne
- Verkauf von Staatsbetrieben und Ansprüchen auf natürliche Ressourcen zu Ausverkaufspreisen
Auch die Weltbank hatte ihr eigenes Regelwerk. Payer nennt Beispiele:
- Die Erschließung bisher abgelegener Regionen durch Investitionen in Transport und Telekommunikation
- Unterstützung multinationaler Konzerne im Bergbausektor
- Beharren auf der Produktion für den Export
- Druck auf Kreditnehmer, die gesetzlichen Privilegien für die Steuerpflicht ausländischer Investitionen zu verbessern
- Ablehnung von Mindestlohngesetzen und gewerkschaftlichen Aktivitäten
- Abschaffung des Schutzes für Unternehmen in lokalem Besitz
- Finanzierung von Projekten, die der armen Bevölkerung Land, Wasser und Wälder wegnehmen und sie an multinationale Konzerne abgeben
- Schrumpfung des verarbeitenden Gewerbes und der Lebensmittelproduktion auf Kosten des Exports von natürlichen Ressourcen und Rohstoffen
Die Regierungen der Dritten Welt waren in der Vergangenheit gezwungen, einer Mischung dieser Politiken zuzustimmen - manchmal auch als "Washingtoner Konsens" bekannt -, um die fortlaufende Freigabe von Bank- und Fondsdarlehen zu erreichen.
Die ehemaligen Kolonialmächte neigen dazu, ihre "Entwicklungs"-Kredite auf ehemalige Kolonien oder Einflussgebiete zu konzentrieren: Frankreich in Westafrika, Japan in Indonesien, Großbritannien in Ostafrika und Südasien und die Vereinigten Staaten in Lateinamerika. Ein bemerkenswertes Beispiel ist die CFA-Zone, in der 180 Millionen Menschen in 15 afrikanischen Ländern immer noch gezwungen sind, eine französische Kolonialwährung zu verwenden. Auf Anraten des IWF wertete Frankreich 1994 den CFA um 50 % ab und zerstörte damit die Ersparnisse und die Kaufkraft von Dutzenden Millionen Menschen in Ländern vom Senegal über die Elfenbeinküste bis nach Gabun, um die Wettbewerbsfähigkeit von Rohwarenexporten zu erhöhen.
Die Folgen der Politik von Bank und Fonds für die Dritte Welt ähneln in bemerkenswerter Weise denen des traditionellen Imperialismus: Lohndeflation, Verlust der Autonomie und Abhängigkeit von der Landwirtschaft. Der große Unterschied besteht darin, dass in dem neuen System Schwert und Pistole durch Schulden als Waffen ersetzt worden sind.
In den letzten 30 Jahren hat sich die Strukturanpassung im Hinblick auf die durchschnittliche Anzahl der Bedingungen in den von der Bank und dem Fonds gewährten Darlehen verschärft. Vor 1980 hat die Bank in der Regel keine Strukturanpassungsdarlehen vergeben, das meiste war projekt- oder sektorspezifisch. Seitdem sind die "Gib das aus, wie du willst"-Rettungsdarlehen mit wirtschaftlichen Gegenleistungen jedoch zu einem immer wichtigeren Bestandteil der Bankpolitik geworden. Für den IWF sind sie sein Lebenselixier.
Als der IWF beispielsweise während der asiatischen Finanzkrise 1997 Südkorea und Indonesien mit Paketen in Höhe von 57 und 43 Milliarden Dollar rettete, stellte er strenge Bedingungen. Die Kreditnehmer mussten Vereinbarungen unterzeichnen, die "eher wie Weihnachtsbäume als wie Verträge aussahen, mit 50 bis 80 detaillierten Bedingungen, die alles von der Deregulierung von Knoblauchmonopolen bis hin zu Steuern auf Viehfutter und neuen Umweltgesetzen abdeckten", so der Politikwissenschaftler Mark S. Copelvitch.
Eine Analyse aus dem Jahr 2014 zeigte, dass der IWF in den vergangenen zwei Jahren im Durchschnitt 20 Bedingungen an jedes von ihm vergebene Darlehen geknüpft hatte - ein historischer Anstieg. Länder wie Jamaika, Griechenland und Zypern haben in den letzten Jahren Kredite mit durchschnittlich jeweils 35 Bedingungen aufgenommen. Es ist erwähnenswert, dass die Bedingungen der Bank und des Fonds noch nie Schutzmaßnahmen für die Meinungsfreiheit oder die Menschenrechte oder Einschränkungen der Militärausgaben oder der Polizeigewalt beinhalteten.
Eine weitere Besonderheit der Bank- und Fondspolitik ist das so genannte "Doppeldarlehen": Es wird Geld verliehen, um z. B. einen Staudamm zu bauen, aber das meiste, wenn nicht sogar das gesamte Geld geht an westliche Unternehmen. Der Steuerzahler der Dritten Welt wird also mit Kapital und Zinsen belastet, und der Norden erhält das Doppelte zurück.
Der Hintergrund für das doppelte Darlehen ist, dass die herrschenden Staaten über die Bank und den Fonds Kredite an ehemalige Kolonien vergeben, deren lokale Herrscher das neue Geld oft direkt an multinationale Unternehmen weitergeben, die von Beratungs-, Bau- oder Importleistungen profitieren. Die sich daraus ergebende und geforderte Währungsabwertung, die Lohnkontrollen und die durch die Strukturanpassung der Bank und des Fonds auferlegte Kreditverknappung benachteiligen die lokalen Unternehmer, die in einem kollabierenden und isolierten Fiat-System feststecken, und kommen den multinationalen Unternehmen zugute, die in Dollar, Euro oder Yen heimisch sind.
Eine weitere wichtige Quelle für diesen Autor ist das meisterhafte Buch "The Lords of Poverty" des Historikers Graham Hancock, das die ersten fünf Jahrzehnte der Politik von Bank und Fonds und der Auslandshilfe im Allgemeinen beleuchtet.
"Die Weltbank", schreibt Hancock, "ist der erste, der zugibt, dass von den 10 Dollar, die sie erhält, etwa 7 Dollar tatsächlich für Waren und Dienstleistungen aus den reichen Industrieländern ausgegeben werden."
In den 1980er Jahren, als die Finanzierung der Bank weltweit rapide zunahm, stellte er fest, dass "für jeden US-Steuerdollar, der ihr zur Verfügung gestellt wird, 82 Cent sofort an amerikanische Unternehmen in Form von Kaufaufträgen zurückfließen." Diese Dynamik gilt nicht nur für Darlehen, sondern auch für Hilfen. Wenn die USA oder Deutschland beispielsweise ein Rettungsflugzeug in ein Krisenland schicken, werden die Kosten für Transport, Lebensmittel, Medikamente und Gehälter des Personals zu dem addiert, was als ODA oder "offizielle Entwicklungshilfe" bezeichnet wird. In den Büchern sieht das wie Hilfe und Unterstützung aus. Aber das meiste Geld wird direkt an westliche Unternehmen zurückgezahlt und nicht vor Ort investiert.
Mit Blick auf die Schuldenkrise in der Dritten Welt in den 1980er Jahren stellte Hancock fest, dass "70 Cent von jedem Dollar amerikanischer Hilfe die Vereinigten Staaten nie wirklich verlassen haben". Das Vereinigte Königreich seinerseits gab in dieser Zeit satte 80 % seiner Hilfe direkt für britische Waren und Dienstleistungen aus.
"In einem Jahr", schreibt Hancock, "stellten die britischen Steuerzahler den multilateralen Hilfsorganisationen 495 Millionen Pfund zur Verfügung; im selben Jahr erhielten britische Firmen jedoch Aufträge im Wert von 616 Millionen Pfund." Hancock sagte, man könne sich darauf verlassen, dass die multilateralen Agenturen "britische Waren und Dienstleistungen im Wert von 120 % des gesamten britischen multilateralen Beitrags kaufen."
Man beginnt zu erkennen, dass die "Hilfe und Unterstützung", die wir gewöhnlich für wohltätig halten, in Wirklichkeit genau das Gegenteil ist.
Und wie Hancock hervorhebt, steigen die Budgets für die Auslandshilfe unabhängig vom Ergebnis immer an. Ebenso wie der Fortschritt ein Beweis dafür ist, dass die Hilfe funktioniert, ist ein Mangel an Fortschritt ein Beweis dafür, dass die Dosierung unzureichend war und erhöht werden muss".
Einige Befürworter der Entwicklungshilfe, so schreibt er, "argumentieren, dass es unzweckmäßig wäre, den Schnelleren (denen, die Fortschritte machen) die Hilfe zu verweigern; andere, dass es grausam wäre, sie den Bedürftigen (denen, die stagnieren) zu verweigern. Hilfe ist also wie Champagner: bei Erfolg verdient man sie, bei Misserfolg braucht man sie."
IV. DIE SCHULDENFALLE
"Das Konzept der Dritten Welt oder des Südens und die Politik der öffentlichen Hilfe sind untrennbar miteinander verbunden. Sie sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Die Dritte Welt ist die Schöpfung der Auslandshilfe: ohne Auslandshilfe gibt es keine Dritte Welt."
- Péter Tamás Bauer
Nach Angaben der Weltbank besteht ihr Ziel darin, "zur Anhebung des Lebensstandards in den Entwicklungsländern beizutragen, indem sie finanzielle Mittel aus den Industrieländern in die Entwicklungsländer leitet."
Aber was, wenn die Realität das Gegenteil ist?
Zunächst, seit den 1960er Jahren, flossen enorme Mittel aus den reichen Ländern in die armen Länder. Dies geschah angeblich, um ihnen bei ihrer Entwicklung zu helfen. Payer schreibt, dass es lange Zeit als "natürlich" angesehen wurde, dass Kapital "nur in eine Richtung von den entwickelten Industrieländern in die Dritte Welt fließt".
Aber, wie sie uns daran erinnert, "irgendwann muss der Kreditnehmer seinem Gläubiger mehr zahlen, als er von ihm erhalten hat, und während der Laufzeit des Kredits ist dieser Überschuss viel höher als der ursprünglich geliehene Betrag".
In der Weltwirtschaft war dieser Punkt 1982 erreicht, als sich der Ressourcenfluss dauerhaft umkehrte. Seitdem gibt es einen jährlichen Nettomittelfluss von den armen Ländern zu den reichen Ländern. Dies begann mit durchschnittlich 30 Milliarden Dollar pro Jahr, die Mitte bis Ende der 1980er Jahre vom Süden in den Norden flossen, und bewegt sich heute im Bereich von Billionen von Dollar pro Jahr. Zwischen 1970 und 2007 - vom Ende des Goldstandards bis zur großen Finanzkrise - belief sich der Schuldendienst der armen Länder an die reichen Länder auf insgesamt 7,15 Billionen Dollar.
Um ein Beispiel dafür zu geben, wie dies in einem bestimmten Jahr aussehen könnte: 2012 erhielten die Entwicklungsländer 1,3 Billionen Dollar, einschließlich aller Einkommen, Hilfen und Investitionen. Im selben Jahr flossen aber auch mehr als 3,3 Billionen Dollar ab. Mit anderen Worten, so der Anthropologe Jason Hickel: "Die Entwicklungsländer schickten 2 Billionen Dollar mehr in den Rest der Welt, als sie erhielten."
Wenn man alle Ströme von 1960 bis 2017 zusammenzählt, ergibt sich eine düstere Wahrheit: 62 Billionen Dollar sind aus den Entwicklungsländern abgeflossen, was in heutigen Dollars dem Gegenwert von 620 Marshallplänen entspricht.
Der IWF und die Weltbank sollten die Zahlungsbilanzprobleme lösen und den armen Ländern helfen, stärker und nachhaltiger zu werden. Es hat sich gezeigt, dass das Gegenteil der Fall ist.
"Für jeden 1 Dollar an Hilfe, den die Entwicklungsländer erhalten", schreibt Hickel, "verlieren sie 24 Dollar an Nettoabflüssen." Anstatt die Ausbeutung und den ungleichen Austausch zu beenden, zeigen Studien, dass die Strukturanpassungspolitik sie massiv wachsen ließ.
Seit 1970 ist die öffentliche Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer von 46 Milliarden Dollar auf 8,7 Billionen Dollar gestiegen. In den letzten 50 Jahren schulden Länder wie Indien, die Philippinen und der Kongo ihren ehemaligen Kolonialherren heute das 189fache des Betrags, den sie 1970 schuldeten. Allein für Zinszahlungen haben sie seit 1980 4,2 Billionen Dollar gezahlt.
Selbst Payer, die in ihrem 1974 erschienenen Buch "The Debt Trap" anhand von Wirtschaftsdaten aufzeigte, wie der IWF arme Länder in die Falle lockte, indem er sie dazu ermutigte, mehr Geld zu leihen, als sie möglicherweise zurückzahlen konnten, wäre über das Ausmaß der heutigen Schuldenfalle schockiert.
Ihre Beobachtung, dass "der Durchschnittsbürger in den USA oder Europa sich dieses enormen Kapitalabflusses aus Teilen der Welt, die sie für erbärmlich arm halten, nicht bewusst sein mag", klingt auch heute noch richtig. Zu seiner eigenen Schande wusste der Autor nicht um die wahre Natur der globalen Geldströme und nahm einfach an, dass reiche Länder arme Länder subventionieren, bevor er mit den Recherchen für dieses Projekt begann. Das Endergebnis ist ein buchstäbliches Ponzi-Schema, bei dem in den 1970er Jahren die Schulden der Dritten Welt so hoch waren, dass sie nur noch mit neuen Schulden bedient werden konnten. So ist es seither geblieben.
Viele Kritiker der Bank und des Fonds gehen davon aus, dass diese Institutionen mit dem Herzen am rechten Fleck arbeiten, und wenn sie scheitern, dann aufgrund von Fehlern, Verschwendung oder Missmanagement.
Die These dieses Aufsatzes ist, dass dies nicht stimmt und dass die grundlegenden Ziele des Fonds und der Bank nicht darin bestehen, die Armut zu beseitigen, sondern vielmehr darin, die Gläubigerländer auf Kosten der armen Länder zu bereichern.
Dieser Autor ist einfach nicht bereit zu glauben, dass ein permanenter Fluss von Geldern von armen Ländern an reiche Länder seit 1982 ein "Fehler" ist. Der Leser mag bestreiten, dass dies absichtlich geschieht, und eher glauben, dass es ein unbewusstes strukturelles Ergebnis ist. Für die Milliarden von Menschen, die durch die Bank und den Fonds verarmt sind, spielt der Unterschied kaum eine Rolle.
V. ERSETZEN DES KOLONIALEN RESSOURCENABFLUSSES
"Ich bin das Warten so leid. Du nicht auch, dass die Welt gut und schön und freundlich wird? Lasst uns ein Messer nehmen und die Welt in zwei Teile schneiden - und sehen, welche Würmer an der Rinde fressen."
- Langston Hughes
Ende der 1950er Jahre hatten sich Europa und Japan weitgehend vom Krieg erholt und ein bedeutendes industrielles Wachstum wieder aufgenommen, während den Ländern der Dritten Welt die Mittel ausgingen. Obwohl sie in den 1940er und frühen 1950er Jahren über gesunde Bilanzen verfügten, gerieten die armen, rohstoffexportierenden Länder in Zahlungsbilanzschwierigkeiten, als der Wert ihrer Rohstoffe im Gefolge des Koreakrieges einbrach. Damals begann die Schuldenfalle, und die Bank und der Fonds begannen mit der Vergabe von Krediten in Höhe von Billionen von Dollar.
Diese Ära markierte auch das offizielle Ende des Kolonialismus, als sich die europäischen Imperien aus ihren imperialen Besitzungen zurückzogen. In der internationalen Entwicklungspolitik wird davon ausgegangen, dass der wirtschaftliche Erfolg von Nationen "in erster Linie auf ihre internen, inländischen Bedingungen zurückzuführen ist". Länder mit hohem Einkommen haben ihren wirtschaftlichen Erfolg", so die Theorie, "aufgrund einer guten Regierungsführung, starker Institutionen und freier Märkte erreicht. Länder mit niedrigerem Einkommen haben sich nicht entwickelt, weil ihnen diese Dinge fehlen oder weil sie unter Korruption, Bürokratie und Ineffizienz leiden."
Das ist sicherlich richtig. Aber ein weiterer wichtiger Grund, warum die reichen Länder reich und die armen Länder arm sind, ist, dass die ersteren die letzteren während der Kolonialzeit jahrhundertelang ausgeplündert haben.
"Großbritanniens industrielle Revolution", schreibt Jason Hickel, "hing zu einem großen Teil von der Baumwolle ab, die auf Land angebaut wurde, das den amerikanischen Ureinwohnern gewaltsam abgenommen wurde, wobei die Arbeitskräfte von versklavten Afrikanern angeeignet wurden. Andere wichtige Rohstoffe, die von den britischen Herstellern benötigt wurden - Hanf, Holz, Eisen, Getreide - wurden mit Hilfe von Zwangsarbeitern auf Leibeigenengütern in Russland und Osteuropa produziert. In der Zwischenzeit finanzierten die britischen Einnahmen aus Indien und anderen Kolonien mehr als die Hälfte des Staatshaushalts, indem sie für Straßen, öffentliche Gebäude, den Wohlfahrtsstaat - all die Märkte der modernen Entwicklung - aufkamen und gleichzeitig den Kauf der für die Industrialisierung erforderlichen materiellen Güter ermöglichten."
Die Dynamik des Diebstahls wurde von Utsa und Prabhat Patnaik in ihrem Buch "Capital And Imperialism" beschrieben: Kolonialmächte wie das britische Imperium setzten Gewalt ein, um Rohstoffe aus schwachen Ländern zu extrahieren, wodurch ein "kolonialer Abfluss" von Kapital entstand, der das Leben in London, Paris und Berlin förderte und subventionierte. Die Industrienationen wandelten diese Rohstoffe in Industriegüter um und verkauften sie an schwächere Länder zurück, wobei sie massiv profitierten und gleichzeitig die lokale Produktion verdrängten. Und - was besonders wichtig ist - sie würden die Inflation im eigenen Land niedrig halten, indem sie die Löhne in den Kolonialgebieten unterdrücken. Entweder durch direkte Sklaverei oder durch Löhne, die weit unter dem Weltmarktniveau lagen.
Als das koloniale System ins Wanken geriet, sah sich die westliche Finanzwelt mit einer Krise konfrontiert. Die Patnaiks argumentieren, dass die Große Depression nicht nur auf Veränderungen in der westlichen Geldpolitik zurückzuführen war, sondern auch auf die Verlangsamung des kolonialen Abflusses. Die Argumentation ist einfach: Die reichen Länder hatten ein Förderband aufgebaut, über das Ressourcen aus den armen Ländern abflossen, und als das Band riss, riss auch alles andere. Zwischen den 1920er und 1960er Jahren starb der politische Kolonialismus praktisch aus. Großbritannien, die USA, Deutschland, Frankreich, Japan, die Niederlande, Belgien und andere Imperien waren gezwungen, die Kontrolle über mehr als die Hälfte des weltweiten Territoriums und der Ressourcen aufzugeben.
Wie die Patnaiks schreiben, ist der Imperialismus "ein Arrangement, um der Bevölkerung der Dritten Welt eine Einkommensdeflation aufzuzwingen, damit sie ihre primären Rohstoffe erhält, ohne auf das Problem der steigenden Angebotspreise zu stoßen."
Nach 1960 wurde dies die neue Aufgabe der Weltbank und des IWF: die Wiederherstellung des kolonialen Abflusses von den armen in die reichen Länder, der einst durch den einfachen Imperialismus aufrechterhalten wurde.
Die Verantwortlichen in den USA, Europa und Japan wollten ein "internes Gleichgewicht" erreichen - mit anderen Worten: Vollbeschäftigung. Sie erkannten jedoch, dass sie dies nicht durch Subventionen innerhalb eines isolierten Systems erreichen konnten, da sonst die Inflation überhand nehmen würde. Um ihr Ziel zu erreichen, würden sie externe Inputs aus ärmeren Ländern benötigen. Der zusätzliche Mehrwert, den die Kernländer von den Arbeitern in der Peripherie abziehen, wird als "imperialistische Rente" bezeichnet. Wenn die Industrieländer billigeres Material und billigere Arbeitskräfte bekämen und dann die fertigen Waren mit Gewinn wieder verkaufen könnten, kämen sie der Traumwirtschaft der Technokraten ein Stück näher. Und sie bekamen ihren Wunsch erfüllt: 2019 lagen die Löhne der Arbeiter in den Entwicklungsländern bei 20 % der Löhne der Arbeiter in den Industrieländern.
Als Beispiel dafür, wie die Bank die koloniale Abflussdynamik wiederhergestellt hat, führt Payer den klassischen Fall des Mauretaniens der 1960er Jahre in Nordwestafrika an. Ein Bergbauprojekt namens MIFERMA wurde von den französischen Besatzern unterzeichnet, bevor die Kolonie unabhängig wurde. Das Geschäft wurde schließlich zu einem "altmodischen Enklavenprojekt: eine Stadt in der Wüste und eine Eisenbahnlinie, die zum Meer führt", da die Infrastruktur ausschließlich darauf ausgerichtet war, Mineralien zu den internationalen Märkten zu transportieren. Im Jahr 1969, als die Mine 30 % des mauretanischen BIP und 75 % der Exporte ausmachte, wurden 72 % der Einnahmen ins Ausland geschickt, und "praktisch das gesamte Einkommen, das vor Ort an die Beschäftigten ausgeschüttet wurde, verpuffte in Importen". Als die Bergarbeiter gegen diese neokoloniale Regelung protestierten, wurden sie von den Sicherheitskräften brutal niedergeschlagen.
MIFERMA ist ein stereotypes Beispiel für die Art von "Entwicklung", die der Dritten Welt überall von der Dominikanischen Republik über Madagaskar bis Kambodscha aufgezwungen wurde. Und all diese Projekte wurden in den 1970er Jahren dank des Petrodollar-Systems rasch ausgeweitet.
Nach 1973 versenkten die arabischen OPEC-Länder mit ihren enormen Überschüssen aus den explodierenden Ölpreisen ihre Gewinne in Einlagen und Schatzkammern westlicher Banken, die einen Ort brauchten, an dem sie ihre wachsenden Ressourcen ausleihen konnten. Militärdiktatoren in ganz Lateinamerika, Afrika und Asien waren ein ideales Ziel: Sie hatten hohe Zeitpräferenzen und nahmen gerne Kredite auf Kosten künftiger Generationen auf.
Zur Beschleunigung des Kreditwachstums trug der "IWF-Put" bei: Die Privatbanken begannen (zu Recht) zu glauben, dass der IWF Länder bei Zahlungsausfall retten und so ihre Investitionen schützen würde. Darüber hinaus lagen die Zinssätze Mitte der 1970er Jahre häufig im negativen Bereich, was die Kreditnehmer zusätzlich ermutigte. Dies - in Verbindung mit dem Drängen des Weltbankpräsidenten Robert McNamara auf eine drastische Ausweitung der Hilfe - führte zu einem Schuldenrausch. So erhöhten die US-Banken ihren Kreditbestand in der Dritten Welt zwischen 1978 und 1982 um 300 % auf 450 Milliarden Dollar.
Das Problem war, dass es sich bei diesen Krediten größtenteils um variable Zinsvereinbarungen handelte, und einige Jahre später explodierten diese Zinssätze, als die US-Notenbank die globalen Kapitalkosten auf fast 20 % anhob. Die wachsende Schuldenlast in Verbindung mit dem Ölpreisschock von 1979 und dem darauf folgenden weltweiten Einbruch der Rohstoffpreise, die den Wert der Exporte der Entwicklungsländer bestimmen, ebnete den Weg für die Schuldenkrise der Dritten Welt. Erschwerend kam hinzu, dass nur sehr wenig von dem Geld, das sich die Regierungen während des Schuldenrausches geliehen hatten, tatsächlich in den Durchschnittsbürger investiert wurde.
In ihrem treffend benannten Buch "Debt Squads" erklären die Enthüllungsjournalisten Sue Branford und Bernardo Kucinski, dass die lateinamerikanischen Regierungen (von denen 18 von 21 Diktaturen waren) zwischen 1976 und 1981 Kredite in Höhe von 272,9 Milliarden Dollar aufnahmen. Davon wurden 91,6 % für den Schuldendienst, die Kapitalflucht und den Aufbau von Staatsreserven ausgegeben. Nur 8,4 % wurden für inländische Investitionen verwendet, und selbst davon wurde viel verschwendet.
Der brasilianische Verfechter der Zivilgesellschaft Carlos Ayuda beschrieb anschaulich die Auswirkungen der durch den Petrodollar ausgelösten Abwanderung auf sein eigenes Land:
"Die Militärdiktatur nutzte die Kredite, um in riesige Infrastrukturprojekte zu investieren - vor allem in Energieprojekte... die Idee hinter dem Bau eines riesigen Staudamms und eines Wasserkraftwerks mitten im Amazonasgebiet war zum Beispiel, Aluminium für den Export in den Norden zu produzieren... die Regierung nahm riesige Kredite auf und investierte Milliarden von Dollar in den Bau des Tucuruí-Staudamms in den späten 1970er Jahren, wobei sie die einheimischen Wälder zerstörte und eine große Zahl von Ureinwohnern und armer Landbevölkerung vertrieb, die dort seit Generationen gelebt hatten. Die Regierung wollte die Wälder abholzen, aber die Fristen waren so kurz, dass sie Agent Orange einsetzte, um die Region zu entlauben, und dann die blattlosen Baumstämme unter Wasser setzte... die Energie des Wasserkraftwerks [wurde dann] für 13-20 Dollar pro Megawatt verkauft, während der tatsächliche Produktionspreis bei 48 Dollar lag. Die Steuerzahler stellten also Subventionen zur Verfügung und finanzierten billige Energie für transnationale Konzerne, um unser Aluminium auf dem internationalen Markt zu verkaufen."
Mit anderen Worten: Das brasilianische Volk bezahlte ausländische Gläubiger dafür, dass sie seine Umwelt zerstörten, die Menschen vertrieben und seine Ressourcen verkauften.
Heute ist die Abwanderung aus Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen atemberaubend. Im Jahr 2015 belief er sich auf 10,1 Milliarden Tonnen Rohstoffe und 182 Millionen Arbeitsjahre: 50 % aller Waren und 28 % aller Arbeitskräfte, die in diesem Jahr von Ländern mit hohem Einkommen verbraucht wurden.
VI. EIN TANZ MIT DIKTATOREN
"Er mag ein Hurensohn sein, aber er ist unser Hurensohn."
- Franklin Delano Roosevelt
Natürlich braucht es zwei Seiten, um ein Darlehen der Bank oder des Fonds abzuschließen. Das Problem ist, dass der Kreditnehmer in der Regel ein nicht gewählter oder nicht rechenschaftspflichtiger Staatschef ist, der die Entscheidung trifft, ohne sich mit den Bürgern zu beraten und ohne ein Mandat von ihnen zu erhalten.
Wie Payer in "Die Schuldenfalle" schreibt, "sind IWF-Programme politisch unpopulär, und zwar aus den sehr guten konkreten Gründen, dass sie der lokalen Wirtschaft schaden und das Realeinkommen der Wählerschaft drücken. Eine Regierung, die versucht, die Bedingungen in ihrer Absichtserklärung an den IWF zu erfüllen, wird wahrscheinlich abgewählt werden".
Der IWF zieht es daher vor, mit undemokratischen Kunden zusammenzuarbeiten, die unbequeme Richter leichter entlassen und Straßenproteste leichter niederschlagen können. Laut Payer waren die Militärputsche in Brasilien 1964, der Türkei 1960, Indonesien 1966, Argentinien 1966 und den Philippinen 1972 Beispiele für die gewaltsame Ablösung IWF-feindlicher Führer durch IWF-freundliche. Auch wenn der Fonds nicht direkt in den Staatsstreich verwickelt war, so kam er doch in jedem dieser Fälle einige Tage, Wochen oder Monate später mit Begeisterung, um dem neuen Regime bei der Umsetzung der Strukturanpassung zu helfen.
Die Bank und der Fonds sind gleichermaßen bereit, missbräuchliche Regierungen zu unterstützen. Es mag überraschen, dass es die Bank war, die diese Tradition begründet hat. Laut dem Entwicklungsforscher Kevin Danaher "begann die traurige Bilanz der Bank bei der Unterstützung von Militärregimen und Regierungen, die offen gegen die Menschenrechte verstießen, am 7. August 1947 mit einem Wiederaufbaukredit in Höhe von 195 Millionen Dollar an die Niederlande. Siebzehn Tage bevor die Bank das Darlehen bewilligte, hatten die Niederlande einen Krieg gegen antikolonialistische Nationalisten in ihrem riesigen Überseeimperium in Ostindien entfesselt, das bereits seine Unabhängigkeit als Republik Indonesien erklärt hatte".
"Die Niederländer", schreibt Danaher, "schickten 145.000 Truppen (aus einem Land mit damals nur 10 Millionen Einwohnern, das wirtschaftlich mit 90 % der Produktion von 1939 zu kämpfen hatte) und leiteten eine totale Wirtschaftsblockade der von den Nationalisten gehaltenen Gebiete ein, was zu erheblichen Hunger- und Gesundheitsproblemen unter den 70 Millionen Einwohnern Indonesiens führte."
In den ersten Jahrzehnten finanzierte die Bank viele solcher kolonialen Projekte, darunter 28 Millionen Dollar für das Apartheidland Rhodesien im Jahr 1952 sowie Darlehen an Australien, das Vereinigte Königreich und Belgien zur "Entwicklung" der Kolonialbesitzungen in Papua-Neuguinea, Kenia und Belgisch-Kongo.
1966 widersetzte sich die Bank direkt den Vereinten Nationen, indem sie trotz der Resolutionen der Generalversammlung, in denen alle der UNO angeschlossenen Organisationen aufgefordert wurden, die finanzielle Unterstützung für beide Länder einzustellen, weiterhin Kredite an Südafrika und Portugal vergab", so Danaher.
Danaher schreibt, dass "Portugals koloniale Herrschaft über Angola und Mosambik und Südafrikas Apartheid flagrante Verstöße gegen die UN-Charta waren. Aber die Bank argumentierte, dass Artikel IV, Abschnitt 10 ihrer Charta, der die Einmischung in die politischen Angelegenheiten eines Mitglieds verbietet, sie rechtlich verpflichtet, die UN-Resolutionen zu missachten. Infolgedessen genehmigte die Bank nach Verabschiedung der UN-Resolution Darlehen in Höhe von 10 Millionen Dollar an Portugal und 20 Millionen Dollar an Südafrika."
Manchmal zeigte sich die Vorliebe der Bank für Tyrannei deutlich: Anfang der 70er Jahre stellte sie die Kreditvergabe an die demokratisch gewählte Allende-Regierung in Chile ein, begann aber kurz darauf, Ceausescus Rumänien, einem der schlimmsten Polizeistaaten der Welt, große Mengen an Geld zu leihen. Dies ist auch ein Beispiel dafür, dass die Bank und der Fonds entgegen der landläufigen Meinung nicht einfach Kredite entlang ideologischer Linien des Kalten Krieges vergaben: Für jeden rechtsgerichteten Augusto Pinochet Ugarte oder Jorge Rafael Videla gab es einen linksgerichteten Josip Broz Tito oder Julius Nyerere.
Im Jahr 1979, so Danaher, erhielten 15 der repressivsten Regierungen der Welt ein ganzes Drittel aller Darlehen der Bank. Und das, nachdem der US-Kongress und die Carter-Regierung die Hilfe für vier der 15 - Argentinien, Chile, Uruguay und Äthiopien - wegen "eklatanter Menschenrechtsverletzungen" eingestellt hatten. Nur wenige Jahre später gewährte der IWF der Militärdiktatur in El Salvador ein Darlehen in Höhe von 43 Millionen Dollar, nur wenige Monate nachdem deren Streitkräfte mit der Vernichtung des Dorfes El Mozote das größte Massaker in Lateinamerika zu Zeiten des Kalten Krieges begangen hatten.
1994 wurden mehrere Bücher über die Bank und den Fonds geschrieben, die als 50-Jahres-Rückblicke auf die Bretton-Woods-Institutionen gedacht waren. "Perpetuating Poverty" von Ian Vàsquez und Doug Bandow ist eine dieser Studien, die besonders wertvoll ist, da sie eine libertäre Analyse liefert. Die meisten kritischen Studien über die Bank und den Fonds kommen von der Linken, aber Vásquez und Bandow vom Cato-Institut sahen viele der gleichen Probleme.
"Der Fonds bürgt für jede Regierung", schreiben sie, "wie käuflich und brutal sie auch sein mag... China schuldete dem Fonds Ende 1989 600 Millionen Dollar; im Januar 1990, nur wenige Monate nachdem das Blut auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking getrocknet war, veranstaltete der IWF in der Stadt ein Seminar über Währungspolitik."
Vásquez und Bandow erwähnen weitere tyrannische Kunden, vom militärischen Birma über Pinochets Chile, Laos, Nicaragua unter Anastasio Somoza Debayle und den Sandinisten bis hin zu Syrien und Vietnam.
"Der IWF", so sagen sie, "ist selten einer Diktatur begegnet, die ihm nicht gefallen hat."
Vásquez und Bandow gehen detailliert auf die Beziehungen der Bank zum marxistisch-leninistischen Regime von Mengistu Haile Mariam in Äthiopien ein, wo der IWF bis zu 16 % des Jahreshaushalts der Regierung finanzierte, während das Land eine der schlechtesten Menschenrechtsbilanzen der Welt aufwies. Der Kredit der Bank kam gerade zu dem Zeitpunkt, als Mengistus Truppen "die Menschen in Konzentrationslager und Kolchosen trieben". Sie weisen auch darauf hin, wie die Bank dem sudanesischen Regime 16 Millionen Dollar gab, während es 750.000 Flüchtlinge aus Khartum in die Wüste trieb, und wie sie Hunderte von Millionen Dollar an den Iran - eine brutale theokratische Diktatur - und Mosambik gab, dessen Sicherheitskräfte für Folter, Vergewaltigung und Hinrichtungen im Schnellverfahren berüchtigt waren.
In seinem 2011 erschienenen Buch "Defeating Dictators" (Diktatoren besiegen) listet der bekannte ghanaische Entwicklungsökonom George Ayittey eine lange Liste von "Hilfe empfangenden Autokraten" auf: Paul Biya, Idriss Déby, Lansana Conté, Paul Kagame, Yoweri Museveni, Hun Sen, Islam Karimov, Nursultan Nazarbayev und Emomali Rahmon. Er wies darauf hin, dass der Fonds allein an diese neun Tyrannen 75 Milliarden Dollar ausgezahlt habe.
Im Jahr 2014 veröffentlichte das International Consortium of Investigative Journalists einen Bericht, in dem behauptet wurde, dass die äthiopische Regierung einen Teil eines Darlehens der Bank in Höhe von 2 Milliarden Dollar für die Zwangsumsiedlung von 37 883 indigenen Anuak-Familien verwendet hatte. Das waren 60 % der gesamten Provinz Gambella des Landes. Soldaten "schlugen, vergewaltigten und töteten" Anuak, die sich weigerten, ihre Häuser zu verlassen. Die Gräueltaten waren so schlimm, dass der Südsudan den aus dem benachbarten Äthiopien einströmenden Anuak den Flüchtlingsstatus gewährte. In einem Bericht von Human Rights Watch heißt es, dass das gestohlene Land dann von der Regierung an Investoren verpachtet" wurde und dass die Gelder der Bank dazu verwendet wurden, die Gehälter von Regierungsbeamten zu zahlen, die bei der Durchführung der Vertreibungen halfen". Die Bank genehmigte neue Mittel für dieses "Dorfentwicklungsprogramm", selbst nachdem Vorwürfe über massive Menschenrechtsverletzungen aufgetaucht waren.
Es wäre ein Fehler, das Zaire von Mobutu Sese Soko in diesem Aufsatz nicht zu erwähnen. Mobutu, der während seiner blutigen 32-jährigen Herrschaft Milliarden von Dollar an Bank- und Fondskrediten erhielt, steckte 30 % der eingehenden Hilfe und Unterstützung ein und ließ sein Volk hungern. Er befolgte 11 Strukturanpassungen des IWF: Während einer dieser Anpassungen im Jahr 1984 wurden 46.000 Lehrer an öffentlichen Schulen entlassen und die Landeswährung um 80 % abgewertet. Mobutu nannte diese Sparmaßnahmen "eine bittere Pille, die wir unbedingt schlucken müssen", verkaufte aber keinen seiner 51 Mercedes, keines seiner 11 Schlösser in Belgien oder Frankreich, nicht einmal seine Boeing 747 oder sein spanisches Schloss aus dem 16. Jahrhundert.
Das Pro-Kopf-Einkommen sank in jedem Jahr seiner Herrschaft um durchschnittlich 2,2 %, so dass mehr als 80 % der Bevölkerung in absoluter Armut lebten. Kinder starben routinemäßig vor dem fünften Lebensjahr, und das Syndrom des geschwollenen Bauches war weit verbreitet. Es wird geschätzt, dass Mobutu persönlich 5 Milliarden Dollar gestohlen und weitere 12 Milliarden Dollar an Kapitalflucht geleitet hat, was zusammengenommen mehr als genug gewesen wäre, um die Schulden des Landes in Höhe von 14 Milliarden Dollar zum Zeitpunkt seiner Absetzung zu tilgen. Er plünderte und terrorisierte sein Volk und hätte dies nicht ohne die Bank und den Fonds tun können, die ihm weiterhin aus der Patsche halfen, obwohl klar war, dass er seine Schulden niemals zurückzahlen würde.
Das wahre Aushängeschild für die Vorliebe der Bank und des Fonds für Diktatoren könnte jedoch Ferdinand Marcos sein. Als Marcos 1966 an die Macht kam, waren die Philippinen das zweitwohlhabendste Land in Asien, und die Auslandsschulden des Landes beliefen sich auf etwa 500 Millionen Dollar. Als Marcos 1986 abgesetzt wurde, beliefen sich die Schulden auf 28,1 Milliarden Dollar.
Wie Graham Hancock in "Lords Of Poverty" schreibt, waren die meisten dieser Kredite "für extravagante Entwicklungsprojekte aufgenommen worden, die zwar für die Armen irrelevant waren, aber dem enormen Ego des Staatschefs zugute kamen... eine akribische zweijährige Untersuchung ergab, dass er persönlich mehr als 10 Milliarden Dollar enteignet und aus den Philippinen verschickt hatte. Ein großer Teil dieses Geldes - das natürlich dem philippinischen Staat und Volk zur Verfügung stehen sollte - war für immer auf Schweizer Bankkonten verschwunden."
"100 Millionen Dollar", schreibt Hancock, "wurden für die Kunstsammlung von Imelda Marcos bezahlt... ihr Geschmack war eklektisch und umfasste sechs Alte Meister, die von der Knodeler Gallery in New York für 5 Millionen Dollar gekauft wurden, eine Francis Bacon-Leinwand, die von der Marlborough Gallery in London geliefert wurde, und eine Michelangelo 'Madonna mit Kind', die von Mario Bellini in Florenz für 3,5 Millionen Dollar gekauft wurde."
"Während des letzten Jahrzehnts des Marcos-Regimes", sagt er, "während wertvolle Kunstschätze an Penthouse-Wänden in Manhattan und Paris aufgehängt wurden, hatten die Philippinen einen niedrigeren Ernährungsstandard als jedes andere Land in Asien, mit Ausnahme des vom Krieg zerrissenen Kambodschas."
Um die Unruhen in der Bevölkerung einzudämmen, schreibt Hancock, dass Marcos Streiks verbot und "die gewerkschaftliche Organisierung in allen Schlüsselindustrien und in der Landwirtschaft verboten wurde. Tausende von Filipinos wurden inhaftiert, weil sie sich der Diktatur widersetzten, und viele wurden gefoltert und getötet. In der Zwischenzeit stand das Land ständig auf der Liste der wichtigsten Empfänger von Entwicklungshilfe der USA und der Weltbank.
Nachdem das philippinische Volk Marcos vertrieben hatte, musste es immer noch jährlich zwischen 40 und 50 % des Gesamtwerts seiner Exporte zahlen, "nur um die Zinsen für die Auslandsschulden zu decken, die Marcos gemacht hatte."
Man sollte meinen, dass das philippinische Volk nach dem Sturz von Marcos nicht mehr für die Schulden aufkommen muss, die er in seinem Namen gemacht hat, ohne es zu fragen. Aber so hat es in der Praxis nicht funktioniert. In der Theorie wird dieses Konzept als "unliebsame Schulden" bezeichnet und wurde von den USA 1898 erfunden, als sie Kubas Schulden abwiesen, nachdem die spanischen Truppen von der Insel vertrieben worden waren.
Die amerikanische Führung entschied, dass Schulden, die "zur Unterwerfung oder Kolonisierung eines Volkes" gemacht wurden, nicht rechtmäßig seien. Aber die Bank und der Fonds haben sich in den 75 Jahren ihrer Tätigkeit nie an diesen Präzedenzfall gehalten. Ironischerweise hat der IWF einen Artikel auf seiner Website, in dem er vorschlägt, dass Somoza, Marcos, das Apartheid-Südafrika, Haitis "Baby Doc" und Nigerias Sani Abacha alle unrechtmäßig Milliarden geliehen haben und dass die Schulden für ihre Opfer abgeschrieben werden sollten, aber dieser Vorschlag bleibt unbeachtet.
Technisch und moralisch gesehen sollte ein großer Prozentsatz der Schulden der Dritten Welt als "abscheulich" betrachtet werden und von der Bevölkerung nicht mehr geschuldet werden, wenn ihr Diktator vertrieben wird. Schließlich haben in den meisten Fällen die Bürger, die die Kredite zurückzahlen, ihren Führer nicht gewählt und sich nicht dafür entschieden, die Kredite aufzunehmen, die sie gegen ihre Zukunft aufgenommen haben.
Im Juli 1987 hielt der Revolutionsführer Thomas Sankara vor der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Äthiopien eine Rede, in der er sich weigerte, die Kolonialschulden Burkina Fasos zu begleichen, und andere afrikanische Staaten aufforderte, sich ihm anzuschließen.
"Wir können nicht zahlen", sagte er, "weil wir für diese Schulden nicht verantwortlich sind".
Sankara boykottierte bekanntlich den IWF und lehnte Strukturanpassungen ab. Drei Monate nach seiner OAU-Rede wurde er von Blaise Compaoré ermordet, der sein eigenes 27-jähriges Militärregime errichtete, das vier Strukturanpassungsdarlehen vom IWF erhielt und Dutzende von Krediten bei der Weltbank für verschiedene Infrastruktur- und Landwirtschaftsprojekte aufnahm. Seit Sankaras Tod waren nur wenige Staatsoberhäupter bereit, sich für die Ablehnung ihrer Schulden einzusetzen.
Eine große Ausnahme war der Irak: Nach der US-Invasion und dem Sturz von Saddam Hussein im Jahr 2003 konnten die amerikanischen Behörden erreichen, dass ein Teil der von Hussein gemachten Schulden als "abscheulich" eingestuft und ihm erlassen wurde. Dies war jedoch ein Einzelfall: Milliarden von Menschen, die unter Kolonialisten oder Diktatoren gelitten haben und seitdem gezwungen sind, ihre Schulden plus Zinsen zu bezahlen, haben diese Sonderbehandlung nicht erhalten.
In den letzten Jahren hat der IWF sogar als konterrevolutionäre Kraft gegen demokratische Bewegungen gewirkt. In den 1990er Jahren wurde der Fonds von der Linken und der Rechten heftig dafür kritisiert, dass er zur Destabilisierung der ehemaligen Sowjetunion beitrug, als diese im wirtschaftlichen Chaos versank und in der Diktatur von Wladimir Putin erstarrte. Im Jahr 2011, als die Proteste des Arabischen Frühlings im gesamten Nahen Osten aufkamen, wurde die Deauville-Partnerschaft mit den arabischen Ländern im Umbruch gegründet und in Paris getroffen.
Im Rahmen dieses Mechanismus machten die Bank und der Fonds massive Darlehensangebote an Jemen, Tunesien, Ägypten, Marokko und Jordanien - "arabische Länder im Übergang" - im Gegenzug für strukturelle Anpassungen. Infolgedessen stieg die Auslandsverschuldung Tunesiens sprunghaft an und löste zwei neue IWF-Kredite aus, womit das Land zum ersten Mal seit 1988 wieder einen Kredit beim Fonds aufnahm. Die Sparmaßnahmen, die mit diesen Krediten einhergingen, zwangen zur Abwertung des tunesischen Dinars, was die Preise in die Höhe trieb. Nationale Proteste brachen aus, als die Regierung die Vorgaben des Fonds mit Lohnstopps, neuen Steuern und "Frühpensionierungen" im öffentlichen Sektor weiter umsetzte.
Der neunundzwanzigjährige Demonstrant Warda Atig brachte die Situation auf den Punkt: "Solange Tunesien diese Vereinbarungen mit dem IWF fortsetzt, werden wir unseren Kampf fortsetzen", sagte sie. "Wir sind der Meinung, dass der IWF und die Interessen der Menschen widersprüchlich sind. Ein Ausbruch aus der Unterwerfung unter den IWF, der Tunesien in die Knie gezwungen und die Wirtschaft abgewürgt hat, ist eine Voraussetzung, um einen wirklichen Wandel herbeizuführen."
VII. ABHÄNGIGKEIT VON DER LANDWIRTSCHAFT SCHAFFEN
"Die Idee, dass sich die Entwicklungsländer selbst ernähren sollten, ist ein Anachronismus aus einer vergangenen Ära. Sie könnten ihre Ernährungssicherheit besser gewährleisten, indem sie sich auf die landwirtschaftlichen Erzeugnisse der USA stützen, die in den meisten Fällen zu niedrigeren Kosten erhältlich sind."
- Ehemaliger U.S. Landwirtschaftsminister John Block
Die Politik der Banken und Fonds hat dazu geführt, dass Länder in ganz Lateinamerika, Afrika, im Nahen Osten sowie in Süd- und Ostasien, die einst ihre eigenen Nahrungsmittel anbauten, diese nun aus reichen Ländern importieren. Der eigene Anbau von Nahrungsmitteln ist rückblickend betrachtet wichtig, weil im Finanzsystem nach 1944 die Preise für Rohstoffe nicht in der lokalen Fiat-Währung, sondern in Dollar angegeben werden.
Nehmen wir den Preis für Weizen, der zwischen 1996 und 2006 zwischen 200 und 300 Dollar lag. Seitdem ist er in die Höhe geschnellt und erreichte im Jahr 2021 einen Höchststand von fast 1.100 Dollar. Wenn Ihr Land seinen eigenen Weizen anbauen würde, könnte es dem Sturm trotzen. Musste Ihr Land Weizen importieren, drohte Ihrer Bevölkerung der Hungertod. Dies ist ein Grund, warum Länder wie Pakistan, Sri Lanka, Ägypten, Ghana und Bangladesch derzeit den IWF um Notkredite bitten.
In der Vergangenheit vergab die Bank Kredite vor allem für "moderne", großflächige Monokulturen und für die Rohstoffgewinnung, nicht für die Entwicklung der lokalen Industrie, des verarbeitenden Gewerbes oder der konsumorientierten Landwirtschaft. Die Kreditnehmer wurden ermutigt, sich auf den Export von Rohstoffen (Öl, Mineralien, Kaffee, Kakao, Palmöl, Tee, Kautschuk, Baumwolle usw.) zu konzentrieren, und dann dazu gedrängt, Fertigwaren, Lebensmittel und die Zutaten für die moderne Landwirtschaft wie Dünger, Pestizide, Traktoren und Bewässerungsmaschinen zu importieren. Das Ergebnis ist, dass Gesellschaften wie Marokko am Ende Weizen und Sojaöl importieren, anstatt sich von einheimischem Couscous und Olivenöl zu ernähren, und so in eine Abhängigkeit "geraten". Die Einnahmen kamen in der Regel nicht den Landwirten zugute, sondern wurden zur Bedienung von Auslandsschulden, zum Kauf von Waffen, zur Einfuhr von Luxusgütern, zur Auffüllung von Schweizer Bankkonten und zur Unterdrückung von Dissidenten verwendet.
Nehmen wir einige der ärmsten Länder der Welt. Im Jahr 2020, nach 50 Jahren Bank- und Fondspolitik, beliefen sich die Exporte von Niger auf 75 % Uran, von Mali auf 72 % Gold, von Sambia auf 70 % Kupfer, von Burundi auf 69 % Kaffee, von Malawi auf 55 % Tabak, von Togo auf 50 % Baumwolle, und so weiter und so fort. In den vergangenen Jahrzehnten trugen diese einzelnen Exporte praktisch die gesamten Hartwährungseinnahmen dieser Länder. Dies ist kein natürlicher Zustand. Diese Güter werden nicht für den lokalen Verbrauch abgebaut oder produziert, sondern für französische Atomkraftwerke, chinesische Elektronik, deutsche Supermärkte, britische Zigarettenhersteller und amerikanische Bekleidungsunternehmen. Mit anderen Worten: Die Energie der Arbeitskräfte dieser Nationen wurde darauf ausgerichtet, andere Zivilisationen zu ernähren und mit Energie zu versorgen, anstatt die eigene zu nähren und voranzubringen.
Die Forscherin Alicia Koren schrieb über die typischen Auswirkungen der Bankpolitik auf die Landwirtschaft in Costa Rica, wo die "Strukturanpassung des Landes die Erwirtschaftung von mehr harter Währung forderte, um die Auslandsschulden zu tilgen; Bauern, die traditionell Bohnen, Reis und Mais für den heimischen Verbrauch anbauten, wurden gezwungen, nicht-traditionelle Agrarexporte wie Zierpflanzen, Blumen, Melonen, Erdbeeren und rote Paprika anzubauen... Industrien, die ihre Produkte exportierten, kamen in den Genuss von Zoll- und Steuerbefreiungen, die einheimischen Produzenten nicht gewährt wurden."
"In der Zwischenzeit", so Koren, "wurde durch Strukturanpassungsabkommen die Unterstützung für die einheimische Produktion gestrichen... während der Norden die Länder des Südens unter Druck setzte, Subventionen und 'Handelshemmnisse' zu beseitigen, pumpten die Regierungen des Nordens Milliarden von Dollar in ihren eigenen Agrarsektor, so dass es für die Erzeuger von Grundnahrungsmitteln im Süden unmöglich wurde, mit der hoch subventionierten Agrarindustrie des Nordens zu konkurrieren."
Koren hat ihre Analyse von Costa Rica extrapoliert, um einen umfassenderen Standpunkt zu vertreten: "Strukturanpassungsabkommen verlagern die Subventionen der öffentlichen Hand von der Grundversorgung, die hauptsächlich von den Armen und der Mittelschicht konsumiert wird, auf luxuriöse Exportkulturen, die für wohlhabende Ausländer produziert werden." Die Länder der Dritten Welt wurden nicht als Körperschaften, sondern als Unternehmen betrachtet, die ihre Einnahmen erhöhen und ihre Ausgaben senken mussten.
Das Zeugnis eines ehemaligen jamaikanischen Beamten ist besonders aufschlussreich: "Wir sagten dem Weltbankteam, dass sich die Landwirte kaum Kredite leisten könnten und dass höhere Zinsen sie aus dem Geschäft bringen würden. Die Bank antwortete uns, dass dies bedeute: 'Der Markt sagt euch, dass die Landwirtschaft nicht der richtige Weg für Jamaika ist' - sie sagen, wir sollten die Landwirtschaft ganz aufgeben."
"Die Weltbank und der IWF", so der Beamte, "müssen sich keine Sorgen machen, dass die Landwirte und die örtlichen Unternehmen in Konkurs gehen, dass sie Hungerlöhne zahlen müssen oder dass es zu sozialen Unruhen kommt. Sie gehen einfach davon aus, dass es unsere Aufgabe ist, unsere nationalen Sicherheitskräfte stark genug zu halten, um jeden Aufstand zu unterdrücken".
Die Regierungen der Entwicklungsländer sitzen in der Klemme: Angesichts der unüberwindbaren Schulden ist der einzige Faktor, den sie wirklich kontrollieren können, um die Einnahmen zu erhöhen, die Senkung der Löhne. Wenn sie dies tun, müssen sie Grundnahrungsmittelsubventionen bereitstellen, sonst werden sie gestürzt. Und so wachsen die Schulden.
Selbst wenn Entwicklungsländer versuchen, ihre eigenen Nahrungsmittel zu produzieren, werden sie von einem zentral geplanten globalen Handelsmarkt verdrängt. Man könnte zum Beispiel meinen, dass Westafrika aufgrund der billigen Arbeitskräfte ein besserer Exporteur von Erdnüssen wäre als die Vereinigten Staaten. Aber da die Länder des Nordens jeden Tag schätzungsweise 1 Milliarde Dollar an Subventionen an ihre Agrarindustrie zahlen, haben die Länder des Südens oft Mühe, wettbewerbsfähig zu sein. Schlimmer noch, 50 oder 60 Länder werden oft angewiesen, sich auf dieselben Kulturen zu konzentrieren und sich gegenseitig auf dem Weltmarkt zu verdrängen. Kautschuk, Palmöl, Kaffee, Tee und Baumwolle sind die Favoriten der Banken, da die armen Massen sie nicht essen können.
Es stimmt, dass die Grüne Revolution mehr Nahrung für den Planeten geschaffen hat, insbesondere in China und Ostasien. Doch trotz der Fortschritte in der Agrartechnologie geht ein Großteil dieser neuen Erträge in den Export, und weite Teile der Welt bleiben chronisch unterernährt und abhängig. Bis heute importieren die afrikanischen Länder beispielsweise etwa 85 % ihrer Nahrungsmittel. Sie zahlen mehr als 40 Milliarden Dollar pro Jahr - eine Zahl, die Schätzungen zufolge bis zum Jahr 2025 auf 110 Milliarden Dollar pro Jahr ansteigen wird - um in anderen Teilen der Welt das zu kaufen, was sie selbst anbauen könnten. Die Politik der Banken und Fonds hat dazu beigetragen, einen Kontinent mit unglaublichen landwirtschaftlichen Reichtümern in einen Kontinent zu verwandeln, der von der Außenwelt abhängig ist, um seine Menschen zu ernähren.
Indem er über die Ergebnisse dieser Politik der Abhängigkeit nachdenkt, stellt Hancock die weit verbreitete Ansicht in Frage, dass die Menschen in der Dritten Welt "im Grunde hilflos" sind.
"Die Opfer namenloser Krisen, Katastrophen und Unglücke", schreibt er, "leiden unter der Vorstellung, dass sie nichts tun können, wenn wir, die Reichen und Mächtigen, nicht eingreifen, um sie vor sich selbst zu retten." Doch wie die Tatsache beweist, dass unsere "Hilfe" sie nur noch abhängiger von uns gemacht hat, entlarvt Hancock die Vorstellung, dass "nur wir sie retten können", zu Recht als "herablassend und zutiefst trügerisch".
Weit davon entfernt, die Rolle des guten Samariters zu spielen, folgt der Fonds nicht einmal der zeitlosen menschlichen Tradition, die vor mehr als 4.000 Jahren von Hammurabi im alten Babylon begründet wurde, nach Naturkatastrophen Zinsen zu erlassen. Im Jahr 1985 wurde Mexiko-Stadt von einem verheerenden Erdbeben heimgesucht, das mehr als 5.000 Menschen tötete und Schäden in Höhe von 5 Milliarden Dollar verursachte. Die Mitarbeiter des Fonds, die sich als Retter ausgeben, um die Armut zu bekämpfen und Krisenländer zu retten, trafen einige Tage später ein und verlangten ihre Rückzahlung.
VIII. BAUMWOLLE KANN MAN NICHT ESSEN
"Die Entwicklung bevorzugt Kulturen, die nicht gegessen werden können, damit die Kredite kassiert werden können."
- Cheryl Payer
Die persönlichen und familiären Erfahrungen der togolesischen Demokratieverfechterin Farida Nabourema decken sich auf tragische Weise mit dem bisher dargelegten Gesamtbild der Bank und des Fonds.
Sie erzählt, dass nach dem Ölboom in den 1970er Jahren Kredite in Entwicklungsländer wie Togo geflossen sind, deren zügellose Machthaber sich keine Gedanken über die Rückzahlung der Schulden gemacht haben. Ein Großteil des Geldes floss in riesige Infrastrukturprojekte, die der Mehrheit der Bevölkerung nicht zugute kamen. Vieles wurde veruntreut und für pharaonische Ländereien ausgegeben. Die meisten dieser Länder, sagt sie, wurden von Einparteienstaaten oder Familien regiert. Als die Zinssätze zu steigen begannen, konnten diese Regierungen ihre Schulden nicht mehr bezahlen: Der IWF begann zu "übernehmen", indem er Sparmaßnahmen auferlegte.
"Es handelte sich um neue Staaten, die sehr anfällig waren", sagt Nabourema in einem Interview für diesen Artikel. "Sie mussten stark in die soziale Infrastruktur investieren, so wie es den europäischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg erlaubt war. Stattdessen haben wir von einem Tag auf den anderen von kostenloser Gesundheitsversorgung und Bildung zu Situationen geführt, in denen es für den Durchschnittsbürger zu teuer wurde, auch nur eine medizinische Grundversorgung zu erhalten."
Unabhängig davon, was man von staatlich subventionierter Medizin und Schulbildung hält, war deren Abschaffung über Nacht für die armen Länder traumatisch. Die Beamten der Bank und des Fonds haben natürlich ihre eigenen privaten Gesundheitslösungen für ihre Besuche und ihre eigenen Privatschulen für ihre Kinder, wenn sie "vor Ort" leben müssen.
Aufgrund der erzwungenen Kürzungen der öffentlichen Ausgaben, so Nabourema, sind die staatlichen Krankenhäuser in Togo bis heute in "völligem Verfall". Im Gegensatz zu den staatlichen, vom Steuerzahler finanzierten öffentlichen Krankenhäusern in den Hauptstädten der ehemaligen Kolonialmächte London und Paris ist es in Togos Hauptstadt Lomé so schlimm, dass sogar Wasser verschrieben werden muss.
"Es gab auch", so Nabourema, "eine rücksichtslose Privatisierung unserer öffentlichen Unternehmen." Sie erzählte, dass ihr Vater früher bei der togoischen Stahlbehörde gearbeitet hat. Im Zuge der Privatisierung wurde das Unternehmen für weniger als die Hälfte des Preises, für den der Staat es aufgebaut hatte, an ausländische Akteure verkauft.
"Es war im Grunde ein Garagenverkauf", sagte sie.
Nabourema sagt, dass ein freies Marktsystem und liberale Reformen gut funktionieren, wenn alle Teilnehmer gleichberechtigt sind. Doch das ist in Togo nicht der Fall, denn dort gelten andere Regeln. Egal wie sehr es sich öffnet, es kann die strenge Politik der USA und Europas nicht ändern, die ihre eigene Industrie und Landwirtschaft aggressiv subventionieren. Nabourema berichtet, wie beispielsweise ein subventionierter Zustrom billiger Altkleider aus Amerika die lokale Textilindustrie Togos ruiniert hat.
"Diese Kleidung aus dem Westen", sagte sie, "hat die Unternehmer in den Ruin getrieben und unsere Strände übersät."
Das Schrecklichste sei, dass den Bauern - die in den 1980er Jahren 60 % der Bevölkerung Togos ausmachten - die Lebensgrundlage entzogen wurde. Die Diktatur brauchte harte Währung, um ihre Schulden zu bezahlen, und konnte dies nur durch den Verkauf von Exporten erreichen. Mit Hilfe der Weltbank investierte das Regime massiv in Baumwolle, die heute 50 % der Exporte des Landes ausmacht und die nationale Ernährungssicherheit zerstört.
In den Anfangsjahren war die Bank für Länder wie Togo der "größte einzelne Kreditgeber für die Landwirtschaft". Ihre Strategie zur Armutsbekämpfung war die Modernisierung der Landwirtschaft: "massive Kapitaltransfers in Form von Düngemitteln, Pestiziden, Erdbewegungsmaschinen und teuren ausländischen Beratern".
Nabouremas Vater war derjenige, der ihr erzählte, wie importierte Düngemittel und Traktoren von den Landwirten, die Konsumgüter anbauten, zu den Landwirten umgeleitet wurden, die Cash Crops wie Baumwolle, Kaffee, Kakao und Cashews anbauten. Wenn jemand Mais, Sorghum oder Hirse anbaute - die Grundnahrungsmittel der Bevölkerung -, bekam er keinen Zugang.
"Man kann keine Baumwolle essen", erinnert uns Nabourema.
Im Laufe der Zeit wurde die politische Elite in Ländern wie Togo und Benin (wo der Diktator im wahrsten Sinne des Wortes ein Baumwollmogul war) zum Abnehmer aller Cash Crops von allen Farmen. Laut Nabourema hatten sie ein Monopol auf den Kauf und kauften die Feldfrüchte zu so niedrigen Preisen, dass die Bauern kaum Geld verdienten. Dieses ganze System - in Togo "sotoco" genannt - basierte auf Finanzmitteln der Weltbank.
Wenn die Bauern protestierten, sagte sie, würden sie verprügelt oder ihre Höfe würden in Schutt und Asche gelegt. Sie hätten einfach normale Lebensmittel anbauen und ihre Familien ernähren können, wie sie es seit Generationen getan hatten. Doch jetzt könnten sie sich das Land nicht einmal mehr leisten: Die politische Elite erwirbt Land in einem unverschämten Ausmaß, oft mit illegalen Mitteln, und treibt damit die Preise in die Höhe.
Als Beispiel erklärt Nabourema, wie das togolesische Regime 2.000 Hektar Land beschlagnahmen kann: Anders als in einer liberalen Demokratie (wie in Frankreich, das seine Zivilisation auf dem Rücken von Ländern wie Togo aufgebaut hat), ist das Justizsystem im Besitz der Regierung, so dass es keine Möglichkeit gibt, sich zu wehren. So sind die Bauern, die früher selbstbestimmt waren, jetzt gezwungen, als Arbeiter auf dem Land anderer zu arbeiten, um Baumwolle für weit entfernte reiche Länder zu liefern. Die tragischste Ironie ist, so Nabourema, dass Baumwolle überwiegend im Norden Togos angebaut wird, im ärmsten Teil des Landes.
"Aber wenn man dorthin fährt", sagt sie, "sieht man, dass sie niemanden reich gemacht hat".
Die Frauen tragen die Hauptlast der Strukturanpassung. Die Frauenfeindlichkeit der Politik ist "in Afrika, wo Frauen die wichtigsten Landwirte und Lieferanten von Brennmaterial, Holz und Wasser sind, ganz offensichtlich", schreibt Danaher. Und dennoch, so heißt es in einem kürzlich erschienenen Rückblick, "beschuldigt die Weltbank sie lieber, zu viele Kinder zu haben, als ihre eigene Politik zu überdenken".
Wie Payer schreibt, sind viele der Armen in der Welt arm, "nicht weil sie vom Fortschritt ihres Landes zurückgelassen oder ignoriert wurden, sondern weil sie Opfer der Modernisierung sind. Die meisten von ihnen wurden von den reichen Eliten und der einheimischen oder ausländischen Agrarindustrie vom guten Ackerland verdrängt oder gänzlich ihres Landes beraubt. Ihr Elend hat sie nicht vom Entwicklungsprozess 'ausgeschlossen'; der Entwicklungsprozess war die Ursache für ihr Elend."
"Dennoch ist die Bank", so Payer, "entschlossen, die landwirtschaftlichen Praktiken der Kleinbauern zu verändern. Die politischen Erklärungen der Bank machen deutlich, dass das eigentliche Ziel die Integration des bäuerlichen Landes in den kommerziellen Sektor durch die Produktion eines 'marktfähigen Überschusses' an Cash Crops ist."
Payer stellte fest, dass in den 1970er und 1980er Jahren viele Kleinbauern noch den Großteil ihres eigenen Nahrungsmittelbedarfs selbst anbauten und "nicht wie 'moderne' Menschen fast vollständig vom Markt abhängig waren." Diese Menschen waren jedoch das Ziel der Politik der Bank, die sie in Überschussproduzenten verwandelte und "diese Umwandlung oft mit autoritären Methoden durchsetzte."
In einer Aussage vor dem US-Kongress in den 1990er Jahren bemerkte George Ayittey, dass "wenn Afrika in der Lage wäre, sich selbst zu ernähren, es fast 15 Milliarden Dollar einsparen könnte, die es für Lebensmittelimporte verschwendet. Diese Zahl kann mit den 17 Milliarden Dollar verglichen werden, die Afrika 1997 an ausländischer Hilfe aus allen Quellen erhalten hat".
Mit anderen Worten: Wenn Afrika seine eigenen Nahrungsmittel anbauen würde, bräuchte es keine ausländische Hilfe. Aber wenn das der Fall wäre, müssten die armen Länder nicht jedes Jahr Lebensmittel im Wert von Milliarden von Dollar von den reichen Ländern kaufen, deren Wirtschaft dadurch schrumpfen würde. Deshalb wehrt sich der Westen vehement gegen jede Veränderung.
IX. DAS ENTWICKLUNGSSET
Entschuldigt mich, Freunde, ich muss meinen Jet erwischen
Ich bin auf dem Weg zum Development Set
Mein Gepäck ist gepackt, und ich bin geimpft
Ich habe Reiseschecks und Pillen für die Traber!
Das Development Set ist hell und edel
Unsere Gedanken sind tiefgründig und unsere Vision global
Obwohl wir uns mit den besseren Klassen bewegen
Unsere Gedanken sind immer bei den Massen
In Sheraton Hotels in verstreuten Nationen
Wir verdammen multinationale Konzerne
Ungerechtigkeit scheint leicht zu protestieren
In solchen brodelnden Brutstätten der sozialen Ruhe.
Wir diskutieren Unterernährung bei Steaks
Und planen Hungergespräche in den Kaffeepausen.
Ob asiatische Überschwemmungen oder afrikanische Dürre
wir stehen jedem Problem mit offenem Mund gegenüber.
So beginnt "The Development Set", ein Gedicht von Ross Coggins aus dem Jahr 1976, das die paternalistische und zügellose Natur der Bank und des Fonds auf den Punkt bringt.
Die Weltbank zahlt hohe, steuerfreie Gehälter mit sehr großzügigen Sozialleistungen. Die Mitarbeiter des IWF werden sogar noch besser bezahlt und flogen traditionell in der ersten oder Business Class (je nach Entfernung), niemals in der Economy Class. Sie wohnten in Fünf-Sterne-Hotels und hatten sogar das Privileg, in der Überschall-Concorde kostenlos befördert zu werden. Ihre Gehälter waren im Gegensatz zu den Löhnen der Menschen, die unter der Strukturanpassung leben, nicht gedeckelt und stiegen immer schneller als die Inflationsrate.
Bis Mitte der 1990er Jahre durften sich die Hausmeister, die den Hauptsitz der Weltbank in Washington reinigten - meist Einwanderer, die aus den von der Bank und dem Fonds "angepassten" Ländern geflohen waren - nicht einmal gewerkschaftlich organisieren. Im Gegensatz dazu betrug das steuerfreie Gehalt von Christine Lagarde als IWF-Chefin 467.940 Dollar plus eine zusätzliche Zulage von 83.760 Dollar. Natürlich überwachte sie während ihrer Amtszeit von 2011 bis 2019 eine Vielzahl von Strukturanpassungen in armen Ländern, bei denen die Steuern für die Schwächsten fast immer erhöht wurden.
Graham Hancock stellt fest, dass die Abfindungen bei der Weltbank in den 1980er Jahren "im Durchschnitt eine Viertelmillion Dollar pro Person betrugen." Als 700 Führungskräfte 1987 ihren Job verloren, hätte das Geld, das für ihre goldenen Fallschirme ausgegeben wurde - 175 Millionen Dollar - ausgereicht, um 63.000 Kindern aus armen Familien in Lateinamerika oder Afrika eine komplette Grundschulausbildung zu finanzieren", stellt er fest.
Nach Angaben des ehemaligen Weltbankchefs James Wolfensohn gab es zwischen 1995 und 2005 mehr als 63.000 Projekte der Bank in Entwicklungsländern: Allein die Kosten für "Machbarkeitsstudien" sowie Reise- und Unterbringungskosten für Experten aus Industrieländern verschlangen bis zu 25 % der gesamten Hilfe.
Fünfzig Jahre nach der Gründung der Bank und des Fonds wurden immer noch 90 % der 12 Milliarden Dollar pro Jahr an technischer Hilfe für ausländisches Fachwissen ausgegeben. Im selben Jahr, 1994, stellte George Ayittey fest, dass 80.000 Berater der Bank allein für Afrika arbeiteten, aber "weniger als 0,01%" Afrikaner waren.
Hancock schreibt, dass "die Bank, die mehr Geld in mehr Projekte in mehr Entwicklungsländern steckt als jede andere Institution, behauptet, dass sie versucht, die Bedürfnisse der Ärmsten zu befriedigen; aber in keiner Phase dessen, was sie als "Projektzyklus" bezeichnet, nimmt sie sich tatsächlich die Zeit, die Armen selbst zu fragen, wie sie ihre Bedürfnisse wahrnehmen... die Armen werden völlig aus dem Entscheidungsprozess herausgelassen - fast so, als ob sie nicht existierten."
Die Politik der Banken und Fonds wird in Sitzungen in luxuriösen Hotels von Leuten geschmiedet, die in ihrem Leben nie einen Tag in Armut leben müssen. Wie Joseph Stiglitz in seiner eigenen Kritik an der Bank und dem Fonds argumentiert, "ist die moderne High-Tech-Kriegsführung darauf ausgelegt, den physischen Kontakt zu eliminieren: Das Abwerfen von Bomben aus 50.000 Fuß Höhe stellt sicher, dass man nicht 'fühlt', was man tut. Das moderne Wirtschaftsmanagement ist ähnlich: Von seinem Luxushotel aus kann man rücksichtslos eine Politik durchsetzen, über die man zweimal nachdenken würde, wenn man die Menschen kennen würde, deren Leben man zerstört."
Bemerkenswerterweise sind die Führungskräfte der Bank und des Fonds manchmal dieselben Personen, die die Bomben abwerfen. Robert McNamara zum Beispiel - die wohl umwälzendste Person in der Geschichte der Bank, berühmt für die massive Ausweitung ihrer Kreditvergabe und die unausweichliche Verschuldung armer Länder - war zunächst CEO des Ford-Konzerns, bevor er US-Verteidigungsminister wurde und 500.000 amerikanische Soldaten in den Kampf nach Vietnam schickte. Nachdem er die Bank verlassen hatte, ging er direkt in den Vorstand von Royal Dutch Shell. Ein jüngerer Weltbankchef war Paul Wolfowitz, einer der Hauptverantwortlichen für den Irakkrieg.
Die Entwicklungshelfer treffen ihre Entscheidungen weit weg von der Bevölkerung, die am Ende die Auswirkungen zu spüren bekommt, und sie verstecken die Details hinter Bergen von Papierkram, Berichten und euphemistischem Jargon. Wie das alte britische Kolonialamt verbirgt sich der Apparat "wie ein Tintenfisch in einer Tintenwolke".
Die produktiven und anstrengenden Geschichten, die von der Gruppe geschrieben werden, sind Hagiographien: Die menschliche Erfahrung wird ausgeblendet. Ein gutes Beispiel ist eine Studie mit dem Titel "Balance of Payments Adjustment, 1945 to 1986: The IMF Experience". Dieser Autor hatte die mühsame Erfahrung, den gesamten Wälzer zu lesen. Die Vorteile des Kolonialismus werden völlig außer Acht gelassen. Die persönlichen Geschichten und menschlichen Erfahrungen der Menschen, die unter der Politik der Bank und des Fonds gelitten haben, werden ausgeblendet. Das Elend wird unter zahllosen Diagrammen und Statistiken begraben. Diese Studien, die den Diskurs dominieren, lesen sich so, als ginge es ihnen in erster Linie darum, die Mitarbeiter der Bank oder des Fonds nicht vor den Kopf zu stoßen. Sicher, der Tonfall impliziert, dass vielleicht hier und da Fehler gemacht wurden, aber die Absichten der Bank und des Fonds sind gut. Sie sind hier, um zu helfen.
In einem Beispiel aus der oben erwähnten Studie wird die Strukturanpassung in Argentinien in den Jahren 1959 und 1960 wie folgt beschrieben: "Während die Maßnahmen anfangs den Lebensstandard eines großen Teils der argentinischen Bevölkerung reduzierten, führten sie in relativ kurzer Zeit zu einer günstigen Handels- und Zahlungsbilanz, zu einer Erhöhung der Devisenreserven, zu einem starken Rückgang der Steigerungsrate der Lebenshaltungskosten, zu einem stabilen Wechselkurs und zu erhöhten in- und ausländischen Investitionen."
Für den Laien bedeutet dies: Sicher, es gab eine enorme Verarmung der gesamten Bevölkerung, aber hey, wir haben eine bessere Bilanz, mehr Ersparnisse für das Regime und mehr Geschäfte mit multinationalen Konzernen.
Die Euphemismen kommen immer wieder. Arme Länder werden immer wieder als "Testfälle" bezeichnet. Das Lexikon, der Jargon und die Sprache der Entwicklungsökonomie dienen dazu, zu verbergen, was tatsächlich geschieht, die grausame Realität mit Begriffen, Prozessen und Theorien zu verschleiern und zu vermeiden, dass der zugrunde liegende Mechanismus benannt wird: reiche Länder, die den armen Ländern Ressourcen entziehen und mit zweierlei Maß messen, die ihre Bevölkerungen bereichern, während sie anderswo verarmen.
Die Apotheose der Beziehung der Bank und des Fonds zu den Entwicklungsländern ist ihr jährliches Treffen in Washington, D.C.: ein großes Fest der Armut im reichsten Land der Erde.
"Über Bergen von schön zubereitetem Essen", schreibt Hancock, "werden riesige Mengen an Geschäften abgewickelt; währenddessen vermischen sich atemberaubende Zurschaustellungen von Dominanz und Prahlerei mit leeren und bedeutungslosen Reden über die Notlage der Armen."
"Die 10.000 teilnehmenden Männer und Frauen", so schreibt er, "werden wohl kaum [ihre] edlen Ziele erreichen; wenn sie nicht gähnen oder bei den Plenarsitzungen schlafen, werden sie bei einer Reihe von Cocktailpartys, Mittagessen, Nachmittagstees, Abendessen und Mitternachtssnacks angetroffen, die so üppig sind, dass selbst der grünste Feinschmecker satt wird. Die Gesamtkosten für die 700 gesellschaftlichen Veranstaltungen, die für die Delegierten in einer einzigen Woche [1989] organisiert wurden, wurden auf 10 Millionen Dollar geschätzt - eine Summe, die vielleicht besser 'den Bedürfnissen der Armen' gedient hätte, wenn sie auf andere Weise ausgegeben worden wäre."
Das war vor 33 Jahren: Man kann sich nur vorstellen, was diese Partys in heutigen Dollars kosten würden.
In seinem Buch "The Fiat Standard" hat Saifedean Ammous einen anderen Namen für die Entwicklungshilfe: die Elendsindustrie. Seine Beschreibung ist es wert, ausführlich zitiert zu werden:
"Wenn die Planung der Weltbank unweigerlich scheitert und die Schulden nicht zurückgezahlt werden können, kommt der IWF ins Spiel, um die säumigen Länder zu erpressen, ihre Ressourcen zu plündern und die Kontrolle über die politischen Institutionen zu übernehmen. Es ist eine symbiotische Beziehung zwischen den beiden parasitären Organisationen, die den Mitarbeitern der Elendsindustrie viel Arbeit, Einkommen und Reisen beschert - auf Kosten der armen Länder, die das alles mit Krediten bezahlen müssen."
"Je mehr man darüber liest", schreibt Ammous, "desto mehr wird einem klar, wie katastrophal es war, dieser Klasse von mächtigen, aber nicht rechenschaftspflichtigen Bürokraten eine endlose Linie von Fiat-Krediten zu geben und sie auf die Armen der Welt loszulassen. Dieses Arrangement erlaubt es nicht gewählten Ausländern, die nichts zu verlieren haben, die Wirtschaft ganzer Nationen zu kontrollieren und zentral zu planen.... Die indigene Bevölkerung wird von ihrem Land vertrieben, private Unternehmen werden geschlossen, um Monopolrechte zu schützen, Steuern werden erhöht und Eigentum wird konfisziert ... internationale Unternehmen erhalten unter der Schirmherrschaft der Internationalen Finanzinstitutionen steuerfreie Geschäfte, während die lokalen Produzenten immer höhere Steuern zahlen und unter der Inflation leiden, um die fiskalische Inkontinenz ihrer Regierungen auszugleichen."
"Als Teil der mit der Elendsindustrie abgeschlossenen Schuldenerlasse", so fährt er fort, "wurden die Regierungen aufgefordert, einige ihrer wertvollsten Vermögenswerte zu verkaufen. Dazu gehörten staatliche Unternehmen, aber auch nationale Ressourcen und ganze Landstriche. Der IWF versteigerte diese in der Regel an multinationale Konzerne und handelte mit den Regierungen aus, dass diese von lokalen Steuern und Gesetzen befreit wurden. Nachdem sie die Welt jahrzehntelang mit leichten Krediten überschwemmt hatten, fungierten die IFI in den 1980er Jahren als Repo-Männer. Sie durchwühlten die Trümmer der Länder der Dritten Welt, die durch ihre Politik verwüstet worden waren, und verkauften alles, was wertvoll war, an multinationale Konzerne, denen sie in den Schrottimmobilien, in denen sie tätig waren, Schutz vor dem Gesetz gewährten. Diese umgekehrte Robin-Hood-Umverteilung war die unvermeidliche Folge der Dynamik, die entstand, als diese Organisationen mit leicht verdientem Geld ausgestattet wurden."
"Indem er sicherstellt, dass die ganze Welt am US-Dollar-Standard festhält", schließt Ammous, "garantiert der IWF, dass die USA weiterhin ihre inflationäre Geldpolitik betreiben und ihre Inflation weltweit exportieren können. Nur wenn man den großen Diebstahl im Herzen des globalen Währungssystems versteht, kann man die Notlage der Entwicklungsländer verstehen."
X. WEISSE ELEFANTEN
"Afrika muss wachsen, aus den Schulden herauswachsen".
- George Ayittey
Mitte der 1970er Jahre war den westlichen Entscheidungsträgern und insbesondere dem Präsidenten der Bank, Robert McNamara, klar, dass die armen Länder ihre Schulden nur mit noch mehr Schulden zurückzahlen konnten.
Der IWF hatte seine Kreditvergabe immer mit Strukturanpassungen verbunden, aber in den ersten Jahrzehnten vergab die Bank projekt- oder sektorspezifische Kredite ohne zusätzliche Bedingungen. Dies änderte sich während der Amtszeit von McNamara, als weniger spezifische Strukturanpassungsdarlehen in der Bank populär und in den 1980er Jahren sogar dominant wurden.
Der Grund dafür war einfach: Die Mitarbeiter der Bank hatten viel mehr Geld zum Verleihen, und es war einfacher, große Summen zu vergeben, wenn das Geld nicht an bestimmte Projekte gebunden war. Wie Payer anmerkt, konnten durch Strukturanpassungsdarlehen "doppelt so viele Dollar pro Arbeitswoche der Mitarbeiter" ausgezahlt werden.
Die Kreditnehmer, sagt Hancock, könnten nicht glücklicher sein: "Korrupte Finanzminister und diktatorische Präsidenten aus Asien, Afrika und Lateinamerika stolperten in ihrer ungebührlichen Eile, sich anzupassen, über ihr eigenes teures Schuhwerk. Für solche Leute war es wahrscheinlich nie einfacher, an Geld zu kommen: Ohne komplizierte Projekte zu verwalten und ohne unordentliche Konten zu führen, lachten sich die Käuflichen, die Grausamen und die Hässlichen buchstäblich ins Fäustchen. Für sie war die Strukturanpassung wie ein wahr gewordener Traum. Ihnen wurden keine persönlichen Opfer abverlangt. Alles, was sie tun mussten - erstaunlich, aber wahr - war, die Armen zu bescheißen.
Neben den "allgemeinen" Strukturanpassungsdarlehen bestand die andere Möglichkeit, große Geldbeträge auszugeben, in der Finanzierung einzelner Großprojekte. Diese wurden als "weiße Elefanten" bekannt, und ihre Kadaver liegen noch immer in den Wüsten, Bergen und Wäldern der Entwicklungsländer. Diese Ungetüme waren berüchtigt für ihre Zerstörung von Mensch und Umwelt.
Ein gutes Beispiel dafür sind die 1972 in Zaire errichteten, milliardenschweren Inga-Dämme, deren von der Bank finanzierte Architekten die Ausbeutung der an Mineralien reichen Provinz Katanga elektrifizierten, ohne die vielen Dorfbewohner, die noch mit Öllampen arbeiteten, mit Transformatoren zu versorgen. Oder die Tschad-Kamerun-Pipeline in den 1990er Jahren: Dieses 3,7 Milliarden Dollar teure, von der Bank finanzierte Projekt wurde ausschließlich gebaut, um die Ressourcen aus dem Boden zu holen und die Deby-Diktatur und ihre ausländischen Kollaborateure zu bereichern, ohne dass die Bevölkerung davon profitierte. Zwischen 1979 und 1983 führten die von der Bank finanzierten Wasserkraftprojekte "zur unfreiwilligen Umsiedlung von mindestens 400.000 bis 450.000 Menschen auf vier Kontinenten."
Hancock beschreibt in "Lords of Poverty" viele solcher weißen Elefanten. Ein Beispiel ist der Singrauli Power and Coal Mining Complex im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh, der von der Bank mit fast einer Milliarde Dollar finanziert wurde.
"Hier", schreibt Hancock, "waren 300.000 arme Landbewohner aufgrund der 'Entwicklung' häufigen Zwangsumsiedlungen ausgesetzt, als neue Minen und Kraftwerke eröffnet wurden... das Land war völlig zerstört und glich Szenen aus den unteren Kreisen von Dantes Inferno. Die enormen Mengen an Staub sowie die Luft- und Wasserverschmutzung in jeder erdenklichen Form führten zu enormen Gesundheitsproblemen. Die Tuberkulose grassierte, die Trinkwasserversorgung war zerstört, und die chloroquinresistente Malaria befiel das Gebiet. Einst wohlhabende Dörfer und Weiler wurden durch unsägliche Hütten und Baracken am Rande riesiger Infrastrukturprojekte ersetzt... einige Menschen lebten sogar im Inneren der Tagebaue. Mehr als 70.000 Bauern, die sich zuvor selbst versorgt hatten, hatten keine andere Wahl, als die Demütigung einer zeitweiligen Beschäftigung in Singrauli für einen Lohn von etwa 70 Cent pro Tag zu akzeptieren - das ist selbst in Indien unter dem Existenzminimum."
In Guatemala beschreibt Hancock einen riesigen Wasserkraftdamm namens Chixoy, der mit Unterstützung der Weltbank im Hochland der Maya gebaut wurde.
"Ursprünglich mit 340 Millionen Dollar veranschlagt", schreibt er, "waren die Baukosten auf 1 Milliarde Dollar gestiegen, als der Damm 1985 eröffnet wurde... das Geld wurde der guatemaltekischen Regierung von einem Konsortium [unter Führung] der Weltbank geliehen... Die Militärregierung von General Romero Lucas Arica, die während des größten Teils der Bauphase an der Macht war und den Vertrag mit der Weltbank unterzeichnete, wurde von politischen Analysten als die korrupteste Regierung in der Geschichte eines zentralamerikanischen Landes angesehen, in einer Region, die von mehr als nur einem Anteil käuflicher und unehrlicher Regime heimgesucht wurde... Mitglieder der Junta kassierten etwa 350 Millionen Dollar der für Chixoy bereitgestellten 1 Milliarde Dollar. "
Und in Brasilien schließlich beschreibt Hancock eines der schädlichsten Projekte der Bank, ein "massives Kolonisierungs- und Umsiedlungsprogramm", bekannt als Polonoroeste. Bis 1985 hatte die Bank 434,3 Millionen Dollar für diese Initiative bereitgestellt, die dazu führte, dass "arme Menschen zu Flüchtlingen in ihrem eigenen Land" wurden.
Das Programm "brachte Hunderttausende von Bedürftigen dazu, aus den zentralen und südlichen Provinzen Brasiliens auszuwandern und sich als Landwirte im Amazonasbecken niederzulassen", um Cash Crops zu erzeugen. "Das Geld der Bank", schrieb Hancock, "bezahlte die rasche Pflasterung der Autobahn BR-364, die ins Herz der nordwestlichen Provinz Rondonia führt. Alle Siedler fuhren entlang dieser Straße auf ihrem Weg zu den Farmen, die sie abholzten und aus dem Dschungel herausbrannten... 1982 war Rondonia bereits zu 4% abgeholzt, 1985 waren es 11%. NASA-Untersuchungen aus dem Weltraum haben gezeigt, dass sich die abgeholzte Fläche etwa alle zwei Jahre verdoppelt hat."
Als Ergebnis des Projekts wurden 1988 "tropische Wälder, die eine Fläche größer als Belgien bedeckten, von Siedlern niedergebrannt". Hancock stellt auch fest, dass "schätzungsweise mehr als 200.000 Siedler an einem besonders virulenten Malariastamm erkrankt sind, der im Nordwesten endemisch ist und gegen den sie keine Resistenz haben".
Solche grotesken Projekte waren das Ergebnis des massiven Wachstums von Kreditinstituten, einer Abkopplung der Gläubiger von den Orten, an die sie Kredite vergaben, und der Verwaltung durch unberechenbare lokale Autokraten, die sich auf diese Weise Milliarden in die Tasche steckten. Sie waren das Ergebnis einer Politik, die versuchte, den Ländern der Dritten Welt so viel Geld wie möglich zu leihen, um das Schulden-Ponzi am Laufen zu halten und den Fluss der Ressourcen von Süden nach Norden in Gang zu halten. Das grausamste Beispiel von allen ist vielleicht Indonesien.
XI. EINE PANDORA IM WIRKLICHEN LEBEN: DIE AUSBEUTUNG WESTPAPUAS
"Wenn Sie einen fairen Deal wollen, sind Sie auf dem falschen Planeten."
- Jake Sully
Die Insel Neuguinea ist unvorstellbar reich an Ressourcen. Sie beherbergt, um nur einige Beispiele zu nennen, die drittgrößte Fläche tropischen Regenwalds der Welt nach dem Amazonas und dem Kongo, die größte Gold- und Kupfermine der Welt in Grasberg, im Schatten des 4.800 Meter hohen "Seven Summit" des Puncak Jaya, und vor der Küste das Korallendreieck, ein tropisches Meer, das für seine "unvergleichliche" Riffvielfalt bekannt ist.
Und doch gehören die Menschen auf der Insel, insbesondere diejenigen, die in der kalifornischen Westhälfte unter indonesischer Kontrolle leben, zu den Ärmsten der Welt. Der Ressourcenkolonialismus ist seit langem ein Fluch für die Bewohner dieses Gebiets, das als West-Papua bekannt ist. Ob die Plünderung nun von den Niederländern oder in den letzten Jahrzehnten von der indonesischen Regierung begangen wurde, die Imperialisten haben großzügige Unterstützung von der Bank und dem Fonds erhalten.
In diesem Aufsatz wurde bereits erwähnt, dass einer der ersten Kredite der Weltbank an die Holländer ging, die damit versuchten, ihr Kolonialreich in Indonesien zu erhalten. Im Jahr 1962 wurde das kaiserliche Holland schließlich besiegt und gab die Kontrolle über West-Papua an die Sukarno-Regierung ab, als Indonesien unabhängig wurde. Doch die Papuas (auch Irianer genannt) wollten ihre eigene Freiheit.
Im Laufe dieses Jahrzehnts - als der IWF der indonesischen Regierung mehr als 100 Millionen Dollar gutschrieb - wurden die Papuas aus den Führungspositionen entfernt. 1969 führte Jakarta in einem Ereignis, das George Orwells Ozeanien zum Erröten bringen würde, den "Act of Free Choice" durch, eine Abstimmung, bei der 1.025 Menschen zusammengetrieben und gezwungen wurden, vor bewaffneten Soldaten abzustimmen. Das Ergebnis, Indonesien beizutreten, war einstimmig, und die Abstimmung wurde von der UN-Generalversammlung ratifiziert. Danach hatten die Einheimischen kein Mitspracherecht bei der Durchführung von "Entwicklungsprojekten". Öl, Kupfer und Holz wurden in den folgenden Jahrzehnten ohne Beteiligung der Papuas (außer als Zwangsarbeiter) abgebaut und von der Insel entfernt.
Die Minen, Autobahnen und Häfen in West-Papua wurden nicht im Hinblick auf das Wohl der Bevölkerung gebaut, sondern um die Insel so effizient wie möglich auszuplündern. Wie Payer schon 1974 feststellen konnte, trug der IWF dazu bei, die riesigen natürlichen Ressourcen Indonesiens in "Hypotheken für eine unbestimmte Zukunft zu verwandeln, um eine unterdrückerische Militärdiktatur zu subventionieren und für Importe zu bezahlen, die den verschwenderischen Lebensstil der Generäle in Jakarta unterstützten."
Ein Artikel aus dem Jahr 1959 über die Entdeckung von Gold in diesem Gebiet ist der Beginn der Geschichte der späteren Grasberg-Mine, des weltweit kostengünstigsten und größten Kupfer- und Goldproduzenten. Im Jahr 1972 unterzeichnete das in Phoenix ansässige Unternehmen Freeport einen Vertrag mit dem indonesischen Diktator Suharto, um in West-Papua Gold und Kupfer abzubauen, ohne die Zustimmung der indigenen Bevölkerung einzuholen. Bis 2017 kontrollierte Freeport 90 % der Anteile an dem Projekt, 10 % lagen in den Händen der indonesischen Regierung und 0 % bei den Amungme- und Kamoro-Stämmen, die das Gebiet eigentlich bewohnen.
Wenn die Schätze von Grasberg durch den Freeport-Konzern vollständig abgebaut sind, wird das Projekt etwa sechs Milliarden Tonnen Abfall erzeugt haben: mehr als doppelt so viel Gestein, wie für den Bau des Panamakanals ausgegraben wurde.
Die Ökosysteme flussabwärts der Mine sind seither verwüstet und des Lebens beraubt worden, da mehr als eine Milliarde Tonnen Abfall "direkt in einen Dschungelfluss in einer der letzten unberührten Landschaften der Welt" gekippt wurden. Satellitenberichte zeigen die Verwüstung, die durch die fortlaufende Verklappung von mehr als 200.000 Tonnen giftiger Abfälle pro Tag in einem Gebiet angerichtet wird, das den Lorentz-Nationalpark, ein Weltkulturerbe, umfasst. Freeport ist nach wie vor der größte ausländische Steuerzahler in Indonesien und der größte Arbeitgeber in West Papua: Das Unternehmen plant, bis 2040 zu bleiben, wenn das Gold ausgeht.
Wie die Weltbank in ihrem eigenen Bericht über die Region freimütig schreibt, "wollen internationale Geschäftsinteressen eine bessere Infrastruktur, um die nicht erneuerbaren Bodenschätze und Wälder abzubauen und zu exportieren".
Das bei weitem schockierendste Programm, das die Bank in West-Papua finanzierte, war "Transmigration", ein Euphemismus für Siedlerkolonialismus. Mehr als ein Jahrhundert lang träumten die Machthaber auf Java (wo der größte Teil der indonesischen Bevölkerung lebt) davon, große Teile der Javaner auf weiter entfernte Inseln des Archipels umzusiedeln. Nicht nur, um sich zu verteilen, sondern auch, um das Gebiet ideologisch zu "vereinheitlichen". In einer Rede aus dem Jahr 1985 sagte der Minister für Transmigration, dass "wir durch die Transmigration versuchen werden, ... alle ethnischen Gruppen in eine Nation, die indonesische Nation, zu integrieren ... Die verschiedenen ethnischen Gruppen werden auf lange Sicht durch die Integration verschwinden ... es wird eine Art von Mensch geben."
Diese Bemühungen um die Umsiedlung von Javanern - bekannt als "Transmigrasi" - begannen während der Kolonialzeit, aber in den 1970er und 1980er Jahren begann die Weltbank, diese Aktivitäten auf aggressive Weise zu finanzieren. Die Bank stellte der Suharto-Diktatur Hunderte von Millionen Dollar zur Verfügung, damit sie Millionen von Menschen in Orte wie Osttimor und Westpapua "umsiedeln" konnte, was "die weltweit größte Umsiedlungsaktion" war. Bis 1986 hatte die Bank nicht weniger als 600 Millionen Dollar direkt für die Unterstützung der Umsiedlung bereitgestellt, die mit einer "atemberaubenden Kombination von Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung" einherging.
Denken Sie an die Geschichte der Sagopalme, eines der wichtigsten traditionellen Nahrungsmittel der Papuas. Ein einziger Baum reichte aus, um eine Familie sechs bis 12 Monate lang zu ernähren. Aber die indonesische Regierung kam auf Anregung der Bank und sagte: Nein, das funktioniert nicht: Ihr müsst Reis essen. Und so wurden die Sago-Gärten abgeholzt, um Reis für den Export anzubauen. Und die Einheimischen wurden gezwungen, Reis auf dem Markt zu kaufen, was sie nur noch abhängiger von Jakarta machte.
Jeder Widerstand wurde mit Brutalität beantwortet. Vor allem unter Suharto - der bis zu 100.000 politische Gefangene inhaftierte -, aber auch heute noch, im Jahr 2022, ist West Papua ein Polizeistaat, der fast konkurrenzlos ist. Ausländische Journalisten sind praktisch verboten, freie Meinungsäußerung gibt es nicht, das Militär operiert ohne jegliche Rechenschaftspflicht. Nichtregierungsorganisationen wie Tapol dokumentieren eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen, die von der massenhaften Überwachung persönlicher Geräte über Beschränkungen, wann und aus welchem Grund Menschen ihre Häuser verlassen dürfen, bis hin zu Vorschriften, wie Papuas ihr Haar tragen dürfen, reichen.
Zwischen 1979 und 1984 wurden etwa 59.700 Transmigranten mit "groß angelegter" Unterstützung durch die Weltbank nach West Papua gebracht. Mehr als 20.000 Papuas flohen vor der Gewalt ins benachbarte Papua-Neuguinea. Die Flüchtlinge berichteten den internationalen Medien, dass "ihre Dörfer bombardiert, ihre Siedlungen niedergebrannt, Frauen vergewaltigt, Vieh getötet und zahlreiche Menschen wahllos erschossen wurden, während andere inhaftiert und gefoltert wurden".
Ein weiteres Projekt, das 1985 mit einem Darlehen der Bank in Höhe von 160 Millionen Dollar unterstützt wurde, trug den Namen "Transmigration V": Es war das siebte von der Bank finanzierte Projekt zur Unterstützung des Siedlerkolonialismus und sollte zwischen 1986 und 1992 die Umsiedlung von 300.000 Familien finanzieren. Der damalige Gouverneur von West-Papua beschrieb die einheimische Bevölkerung als "in der Steinzeit lebend" und forderte, weitere zwei Millionen javanische Migranten auf die Inseln zu schicken, damit "die rückständigen Einheimischen sich mit den Neuankömmlingen vermischen und so eine neue Generation von Menschen ohne Locken hervorbringen können."
Die ursprüngliche und die endgültige Version des Transmigration V-Kreditvertrags wurden Survival International zugespielt: Die ursprüngliche Version enthielt einen ausführlichen Verweis auf die Politik der Bank in Bezug auf indigene Völker und eine Liste von Maßnahmen, die erforderlich wären, um diese einzuhalten", aber die endgültige Version enthielt keinen Verweis auf die Politik der Bank".
Transmigration V stieß auf Budgetprobleme und wurde verkürzt, aber letztendlich wurden 161.600 Familien umgesiedelt, was 14.146 Monate Personal der Bank kostete. Die Bank finanzierte eindeutig einen kulturellen Völkermord: Heute machen die ethnischen Papuas nicht mehr als 30 % der Bevölkerung des Gebiets aus. Aber Social Engineering war nicht das einzige Ziel, das die Bank mit ihrem Geld verfolgte: Schätzungsweise 17% der Mittel für Transmigrationsprojekte wurden von Regierungsbeamten gestohlen.
Fünfzehn Jahre später, am 11. Dezember 2001, genehmigte die Weltbank ein Darlehen in Höhe von 200 Millionen Dollar zur "Verbesserung der Straßenverhältnisse" in West Papua und anderen Teilen Ostindonesiens. Das Projekt, bekannt als EIRTP, zielte darauf ab, "den Zustand nationaler und anderer strategischer Hauptverkehrsstraßen zu verbessern, um die Transportkosten zu senken und einen zuverlässigeren Zugang zu den Provinzzentren, regionalen Entwicklungs- und Produktionsgebieten und anderen wichtigen Transporteinrichtungen zu schaffen. Die Senkung der Straßentransportkosten", so die Bank, "wird dazu beitragen, die Input-Preise zu senken, die Output-Preise zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Produkte aus den betroffenen Gebieten zu steigern." Mit anderen Worten: Die Bank half dabei, die Ressourcen so effizient wie möglich abzubauen.
Die Geschichte der Bank und des Fonds in Indonesien ist so ungeheuerlich, dass es scheint, als ob sie aus einer anderen Zeit stammen müsste, aus einer längst vergangenen Zeit. Aber das ist einfach nicht wahr. Zwischen 2003 und 2008 finanzierte die Bank die Erschließung von Palmölgebieten in Indonesien mit fast 200 Millionen Dollar und beauftragte private Unternehmen, die angeblich "Feuer zur Abholzung von Primärwäldern und zur Beschlagnahmung von Land, das indigenen Völkern gehört, ohne ordnungsgemäßes Verfahren eingesetzt haben".
Bis heute bleibt die indonesische Regierung für das EIRTP-Darlehen in der Pflicht. In den vergangenen fünf Jahren hat die Bank von der indonesischen Regierung und den Steuerzahlern 70 Millionen Dollar an Zinsen kassiert, und das alles für ihre Bemühungen, den Abbau von Ressourcen auf Inseln wie West Papua zu beschleunigen.
XII. DER GRÖSSTE PONZI DER WELT
"Länder gehen nicht bankrott."
- Walter Wriston, ehemaliger Vorsitzender der Citibank
Man könnte den Bankrott als einen wichtigen und sogar wesentlichen Teil des Kapitalismus betrachten. Aber der IWF existiert im Grunde, um zu verhindern, dass der freie Markt so funktioniert, wie er es normalerweise tun würde: Er rettet Länder, die normalerweise bankrott gehen würden, und zwingt sie stattdessen, sich noch tiefer zu verschulden.
Der Fonds macht das Unmögliche möglich: Kleine, arme Länder sind so hoch verschuldet, dass sie niemals alle Schulden zurückzahlen können. Diese Rettungsaktionen korrumpieren die Anreize des globalen Finanzsystems. In einem echten freien Markt hätte eine riskante Kreditvergabe ernsthafte Konsequenzen: Die Gläubigerbank könnte ihr Geld verlieren.
Als die USA, Europa oder Japan ihre Einlagen bei der Bank und dem Fonds tätigten, war dies gleichbedeutend mit dem Kauf einer Versicherung für ihre Fähigkeit, den Entwicklungsländern Reichtum zu entziehen. Ihre Privatbanken und multinationalen Konzerne sind durch das Rettungsprogramm geschützt, und obendrein verdienen sie ansehnliche, stetige Zinsen (die von den armen Ländern bezahlt werden) für das, was weithin als humanitäre Hilfe angesehen wird.
Wie David Graeber in "Debt" schreibt, haben die Banken "in den späten 70er Jahren Diktatoren in Bolivien und Gabun Geld geliehen: Sie haben völlig unverantwortliche Kredite vergeben, wohl wissend, dass Politiker und Bürokraten, sobald bekannt wurde, dass sie dies getan hatten, sich darum bemühen würden, dass sie trotzdem eine Rückzahlung erhalten, egal wie viele Menschenleben dafür verwüstet und zerstört werden mussten.
Kevin Danaher beschreibt die Spannungen, die sich in den 1960er Jahren abzuzeichnen begannen: "Die Kreditnehmer begannen, jährlich mehr an die Bank zurückzuzahlen, als sie an neuen Krediten auszahlte. In den Jahren 1963, 1964 und 1969 überwies Indien mehr Geld an die Weltbank, als die Bank ihm auszahlte. Technisch gesehen zahlte Indien seine Schulden plus Zinsen zurück, aber die Führung der Bank sah eine Krise.
"Um das Problem zu lösen", so Danaher weiter, erhöhte Bankpräsident Robert McNamara die Kreditvergabe "in einem phänomenalen Tempo, von 953 Millionen Dollar im Jahr 1968 auf 12,4 Milliarden Dollar im Jahr 1981". Auch die Zahl der IWF-Kreditprogramme "hat sich von 1976 bis 1983 mehr als verdoppelt", meist für arme Länder. Die Zusicherungen der Bank und des Fonds veranlassten die großen Geldhäuser der Welt sowie Hunderte regionaler und lokaler Banken in den USA und Europa - "von denen die meisten keine oder nur wenig Erfahrung mit der Vergabe von Auslandskrediten hatten" - zu einem beispiellosen Kreditvergabeansturm.
Die Schuldenblase der Dritten Welt platzte schließlich 1982, als Mexiko einen Zahlungsausfall ankündigte. In der offiziellen IWF-Geschichte heißt es: "Die Privatbankiers sahen die gefürchtete Möglichkeit einer weit verbreiteten Ablehnung von Schulden, wie sie in den 1930er Jahren aufgetreten war: Damals bestanden die Schulden der Schuldnerländer gegenüber den Industrieländern hauptsächlich in Form von Wertpapieren, die von den Schuldnerländern in den USA ausgegeben wurden, und in Form von Anleihen, die im Ausland verkauft wurden; in den 1980er Jahren bestanden die Schulden fast ausschließlich in Form von kurz- und mittelfristigen Krediten von Geschäftsbanken in den Industriemitgliedern. Die Währungsbehörden der Industriestaaten erkannten sofort die Dringlichkeit des Problems für das weltweite Bankensystem".
Mit anderen Worten: Die Gefahr, dass die Banken des Westens Löcher in ihren Bilanzen haben könnten, war die Gefahr: nicht, dass Millionen von Menschen an den Sparprogrammen in den armen Ländern sterben würden. In ihrem Buch "A Fate Worse Than Debt" (Ein Schicksal, das schlimmer ist als Schulden) zeigt die Entwicklungskritikerin Susan George auf, wie die neun größten US-Banken mehr als 100 % ihres Eigenkapitals in "Darlehen allein an Mexiko, Brasilien, Argentinien und Venezuela" angelegt hatten. Die Krise wurde jedoch abgewendet, da der IWF dazu beitrug, dass Kredite an Länder der Dritten Welt flossen, obwohl diese eigentlich hätten bankrott gehen müssen.
"Vereinfacht ausgedrückt", so eine technische Analyse des Fonds, "bieten seine Programme privaten Kreditgebern in Schwellenländern Sicherheiten und ermöglichen es den internationalen Gläubigern, von der Kreditvergabe im Ausland zu profitieren, ohne die damit verbundenen Risiken in vollem Umfang zu tragen: Die Banken erzielen erhebliche Gewinne, wenn die Kreditnehmer ihre Schulden zurückzahlen, und vermeiden Verluste, wenn eine Finanzkrise eintritt.
Die Bürger Lateinamerikas haben unter der Strukturanpassung gelitten, allerdings zwischen 1982 und 1985. George berichtete, dass "trotz des übermäßigen Engagements in Lateinamerika die von den neun großen Banken ausgeschütteten Dividenden im gleichen Zeitraum um mehr als ein Drittel gestiegen sind." Die Gewinne stiegen in dieser Zeit um 84% bei Chase Manhattan und 66% bei Banker's Trust, und der Aktienwert stieg um 86% bei Chase und 83% bei Citicorp.
"Offensichtlich", schreibt sie, "ist Sparsamkeit nicht der richtige Begriff, um die Erfahrungen zu beschreiben, die die Eliten der Dritten Welt oder die internationalen Banken seit 1982 gemacht haben: die Parteien, die die Kredite überhaupt erst aufgenommen haben."
Die "Großzügigkeit" des Westens ermöglichte es zügellosen Führern, ihre Nationen tiefer als je zuvor in die Schulden zu stürzen. Das System war, wie Payer in "Lent And Lost" schreibt, ein einfaches Schneeballsystem: Die neuen Kredite wurden direkt zur Bezahlung der alten Kredite verwendet. Das System musste wachsen, um nicht zusammenzubrechen.
"Indem sie die Finanzierung am Laufen hielten", so Payer, sagte ein geschäftsführender Direktor des IWF, ermöglichten die Strukturanpassungsdarlehen "einen Handel, der sonst vielleicht nicht möglich gewesen wäre.
In Anbetracht der Tatsache, dass die Bank und der Fonds selbst die komischsten korrupten und verschwenderischen Regierungen vor dem Bankrott bewahren werden, passten die Privatbanken ihr Verhalten entsprechend an. Ein gutes Beispiel dafür ist Argentinien, das seit 1959 22 IWF-Kredite erhalten hat und 2001 sogar versuchte, in Konkurs zu gehen. Man sollte meinen, dass die Gläubiger einem solch verschwenderischen Schuldner keine Kredite mehr gewähren würden. Tatsächlich aber erhielt Argentinien vor nur vier Jahren das größte IWF-Darlehen aller Zeiten in Höhe von 57,1 Milliarden Dollar.
Payer fasste "Die Schuldenfalle" mit der Feststellung zusammen, die Moral ihres Werkes sei "ebenso einfach wie altmodisch: dass Nationen, ebenso wie Individuen, nicht mehr ausgeben können, als sie einnehmen, ohne sich zu verschulden, und dass eine hohe Schuldenlast den Weg zu autonomem Handeln versperrt."
Aber das System macht den Gläubigern das Geschäft zu schmackhaft: Die Gewinne werden monopolisiert, während die Verluste sozialisiert werden.
Payer erkannte dies bereits vor 50 Jahren, 1974, und zog daraus den Schluss, dass "es auf lange Sicht realistischer ist, aus einem ausbeuterischen System auszusteigen und die Verwerfungen der Neuanpassung zu erleiden, als die Ausbeuter um eine gewisse Entlastung zu bitten."
XIII. TU WAS ICH SAGE, NICHT WAS ICH TUE
"Unser Lebensstil steht nicht zur Disposition."
- George H.W. Bush
In einem echten globalen freien Markt könnte die Politik, die die Bank und der Fonds den armen Ländern auferlegen, Sinn machen. Schließlich ist die Bilanz des Sozialismus und der groß angelegten Verstaatlichung der Industrie katastrophal. Das Problem ist nur, dass die Welt kein freier Markt ist, und dass überall mit zweierlei Maß gemessen wird.
Subventionen - z. B. kostenloser Reis in Sri Lanka oder vergünstigter Kraftstoff in Nigeria - werden vom IWF abgeschafft, doch Gläubigernationen wie das Vereinigte Königreich und die USA gewähren ihrer eigenen Bevölkerung staatlich finanzierte Gesundheitsfürsorge und Erntesubventionen.
Man kann eine libertäre oder marxistische Sichtweise einnehmen und zu derselben Schlussfolgerung kommen: Es handelt sich um eine Doppelmoral, die einige Länder auf Kosten anderer bereichert, ohne dass die meisten Bürger der reichen Länder davon etwas mitbekommen.
Um sich aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs zu erholen, setzten die Gläubiger des IWF in den ersten Jahrzehnten nach Bretton Woods stark auf zentrale Planung und eine Politik, die sich gegen die freie Marktwirtschaft richtete: z. B. Einfuhrbeschränkungen, Begrenzung des Kapitalabflusses, Devisenobergrenzen und Erntesubventionen. Diese Maßnahmen schützten die Industrieländer zu einem Zeitpunkt, als sie am anfälligsten waren.
In den USA zum Beispiel wurde der Interest Equalization Act von John F. Kennedy verabschiedet, um die Amerikaner vom Kauf ausländischer Wertpapiere abzuhalten und sie stattdessen auf inländische Investitionen zu konzentrieren. Dies war eine von vielen Maßnahmen zur Verschärfung der Kapitalkontrollen. Aber die Bank und der Fonds haben in der Vergangenheit arme Länder daran gehindert, sich mit denselben Taktiken zu verteidigen.
Wie Payer bemerkt, "hat der IWF nie eine entscheidende Rolle bei der Anpassung von Wechselkursen und Handelspraktiken unter den reichen Industrienationen gespielt... Es sind die schwächeren Nationen, die der vollen Kraft der IWF-Prinzipien ausgesetzt sind... die Ungleichheit der Machtverhältnisse bedeutete, dass der Fonds nichts gegen Markt-'Verzerrungen' (wie Handelsschutz) tun konnte, die von den reichen Ländern praktiziert wurden."
Vásquez und Bandow von Cato kamen zu einer ähnlichen Schlussfolgerung und stellten fest, dass "die meisten Industrieländer eine herablassende Haltung gegenüber unterentwickelten Ländern beibehalten haben, indem sie deren Exporte scheinheilig ausschlossen."
Während die USA Anfang der 1990er Jahre die Bedeutung des Freihandels betonten, errichteten sie "einen virtuellen eisernen Vorhang gegen [Osteuropas] Exporte, einschließlich Textilien, Stahl und landwirtschaftliche Erzeugnisse". Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bosnien, Kroatien, Slowenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, die Ukraine und Usbekistan waren die Zielländer. Die USA hinderten die osteuropäischen Länder daran, "ein einziges Pfund Butter, Trockenmilch oder Eiscreme in Amerika zu verkaufen", und sowohl die Bush- als auch die Clinton-Administration verhängten strenge Einfuhrbeschränkungen für chemische und pharmazeutische Erzeugnisse in die Region.
Man schätzt, dass der Protektionismus der Industrieländer "das Nationaleinkommen der Entwicklungsländer um etwa das Doppelte dessen verringert, was durch Entwicklungshilfe bereitgestellt wird". Mit anderen Worten: Würden die westlichen Länder ihre Volkswirtschaften einfach öffnen, bräuchten sie überhaupt keine Entwicklungshilfe zu leisten.
Das Arrangement hat eine unheimliche Wendung: Wenn ein westliches Land (d.h. die USA) in eine Inflationskrise gerät - wie die heutige - und gezwungen ist, seine Geldpolitik zu straffen, gewinnt es tatsächlich mehr Kontrolle über die Entwicklungsländer und ihre Ressourcen, deren Dollarschulden viel schwieriger zurückzuzahlen sind und die noch tiefer in die Schuldenfalle und in die Auflagen der Banken und Fonds geraten.
Im Jahr 2008, während der großen Finanzkrise, senkten die amerikanischen und europäischen Behörden die Zinssätze und versorgten die Banken mit zusätzlichem Geld. Während der Schuldenkrise in der Dritten Welt und der Finanzkrise in Asien weigerten sich die Bank und der Fonds, ein solches Verhalten zuzulassen. Stattdessen wurde den betroffenen Volkswirtschaften empfohlen, im eigenen Land zu sparen und mehr Kredite im Ausland aufzunehmen.
Im September 2022 titelten die Zeitungen, der IWF sei "besorgt" über die Inflation im Vereinigten Königreich, dessen Anleihenmarkt am Rande des Zusammenbruchs stand. Das ist natürlich eine weitere Heuchelei, denn der IWF schien sich keine Sorgen um die Inflation zu machen, als er jahrzehntelang Milliarden von Menschen eine Währungsabwertung aufzwang. Gläubigernationen spielen nach anderen Regeln.
In einem letzten Fall von "Tu, was ich sage, nicht was ich tue" hält der IWF immer noch satte 90,5 Millionen Unzen - oder 2.814 Tonnen - Gold. Das meiste davon wurde in den 1940er Jahren angehäuft, als die Mitglieder gezwungen waren, 25 % ihrer ursprünglichen Quoten in Gold zu bezahlen. Tatsächlich zahlten die Mitglieder bis in die 1970er Jahre "normalerweise alle Zinsen, die sie für IWF-Kredite schuldeten, in Gold".
Als Richard Nixon 1971 den Goldstandard formell aufhob, verkaufte der IWF seine Goldreserven nicht. Und dennoch sind Versuche von Mitgliedsländern, ihre Währung an Gold zu binden, verboten.
XIV. GRÜNER KOLONIALISMUS
"Wenn man in irgendeiner entwickelten westlichen Gesellschaft für ein paar Monate den Strom abstellen würde, würden sich 500 Jahre vermeintlicher philosophischer Fortschritt über Menschenrechte und Individualismus schnell in Luft auflösen, als hätte es sie nie gegeben."
- Murtaza Hussain
In den letzten Jahrzehnten hat sich eine neue Doppelmoral herausgebildet: der grüne Kolonialismus. Zumindest nennt der senegalesische Unternehmer Magatte Wade in einem Interview für diesen Artikel die Heuchelei des Westens in Bezug auf die Energienutzung so.
Wade erinnert uns daran, dass die Industrieländer ihre Zivilisationen durch die Nutzung von Kohlenwasserstoffen entwickelt haben (die zu einem großen Teil aus armen Ländern oder Kolonien gestohlen oder billig gekauft wurden), aber heute versuchen die Bank und der Fonds, eine Politik durchzusetzen, die es den Entwicklungsländern verbietet, das Gleiche zu tun.
Während die USA und Großbritannien in der Lage waren, Kohle und das Öl der Dritten Welt zu nutzen, wollen die Bank und der Fonds, dass die afrikanischen Länder Solar- und Windenergie nutzen, die vom Westen hergestellt und finanziert wird.
Diese Heuchelei wurde vor einigen Wochen in Ägypten deutlich, wo sich die Staats- und Regierungschefs der Welt auf der COP 27 (der Klimakonferenz in Sharm el-Sheikh) versammelten, um darüber zu diskutieren, wie der Energieverbrauch gesenkt werden kann. Der Ort auf dem afrikanischen Kontinent war mit Absicht gewählt worden. Die westlichen Staats- und Regierungschefs - die derzeit darum ringen, mehr fossile Brennstoffe zu importieren, nachdem ihr Zugang zu russischen Kohlenwasserstoffen beschnitten wurde - flogen in benzinschluckenden Privatjets ein, um die armen Länder aufzufordern, ihren CO2-Fußabdruck zu verringern. In typischer Bank- und Fondstradition wurden die Zeremonien von dem dort ansässigen Militärdiktator ausgerichtet. Während der Feierlichkeiten befand sich Alaa Abd Al Fattah, ein prominenter ägyptischer Menschenrechtsaktivist, in der Nähe im Hungerstreik im Gefängnis.
"Genau wie damals, als wir kolonisiert wurden und die Kolonisatoren die Regeln für unsere Gesellschaften festlegten", sagte Wade, "ist diese grüne Agenda eine neue Form der Herrschaft über uns. Der Herrscher diktiert uns jetzt, wie wir mit Energie umgehen sollen, er sagt uns, welche Art von Energie wir nutzen sollen und wann wir sie nutzen können. Das Öl befindet sich in unserem Boden, es ist Teil unserer Souveränität: aber jetzt sagen sie, wir dürfen es nicht nutzen? Selbst nachdem sie unermessliche Mengen für sich selbst geplündert haben?"
Wade weist darauf hin, dass die Kernländer, sobald sie in eine Wirtschaftskrise geraten (wie es jetzt im Winter 2022 der Fall sein wird), sofort wieder auf fossile Brennstoffe zurückgreifen. Sie stellt fest, dass es armen Ländern nicht erlaubt ist, Kernenergie zu entwickeln, und weist darauf hin, dass in der Vergangenheit, als führende Politiker der Dritten Welt versuchten, in diese Richtung vorzudringen, einige von ihnen - vor allem in Pakistan und Brasilien - ermordet wurden.
Wade sagt, ihr Lebenswerk sei der Aufbau von Wohlstand in Afrika. Sie wurde im Senegal geboren und zog im Alter von sieben Jahren nach Deutschland. Sie erinnert sich noch gut an ihren ersten Tag in Europa. Sie war daran gewöhnt, dass eine Dusche eine 30-minütige Angelegenheit ist: den Kohleofen anheizen, Wasser kochen, kaltes Wasser zum Abkühlen hineinschütten und das Wasser in den Duschbereich schleppen. Aber in Deutschland brauchte sie nur einen Hebel zu betätigen.
"Ich war schockiert", sagt sie. "Diese Frage bestimmte den Rest meines Lebens: Wie kommt es, dass die hier so etwas haben und wir drüben nicht?"
Mit der Zeit lernte Wade, dass die Gründe für den Erfolg des Westens unter anderem in der Rechtsstaatlichkeit, klaren und übertragbaren Eigentumsrechten und stabilen Währungen liegen. Aber auch ein zuverlässiger Zugang zu Energie ist von entscheidender Bedeutung.
"Wir können nicht zulassen, dass uns von anderen Beschränkungen bei der Energienutzung auferlegt werden", sagte Wade. Dennoch üben die Bank und der Fonds weiterhin Druck auf die Energiepolitik in armen Ländern aus. Letzten Monat folgte Haiti dem Druck der Bank und des Fonds, seine Treibstoffsubventionen einzustellen. "Das Ergebnis", schrieb der Energiereporter Michael Schellenberger, "waren Unruhen, Plünderungen und Chaos."
"2018", so Schellenberger, "stimmte die haitianische Regierung den Forderungen des IWF zu, die Treibstoffsubventionen als Voraussetzung für den Erhalt von 96 Millionen Dollar von der Weltbank, der Europäischen Union und der Interamerikanischen Entwicklungsbank zu kürzen, was Proteste auslöste, die zum Rücktritt des Premierministers führten."
"In mehr als 40 Ländern seit 2005", sagt er, "wurden Unruhen ausgelöst, nachdem die Treibstoffsubventionen gekürzt oder die Energiepreise anderweitig erhöht wurden."
Es ist der Gipfel der Heuchelei, wenn der Westen auf der Grundlage eines robusten Energieverbrauchs und von Energiesubventionen erfolgreich ist und dann versucht, die Art und Menge der von armen Ländern genutzten Energie einzuschränken und den Preis, den ihre Bürger zahlen, zu erhöhen. Dies läuft auf ein malthusianisches Schema hinaus, das mit der gut dokumentierten Überzeugung des ehemaligen Bankchefs Robert McNamara übereinstimmt, dass das Bevölkerungswachstum eine Bedrohung für die Menschheit darstellt. Die Lösung bestand natürlich immer darin, zu versuchen, die Bevölkerung in den armen Ländern zu reduzieren, nicht in den reichen Ländern.
"Sie behandeln uns wie kleine Experimente", sagt Wade, "bei denen der Westen sagt: Wir werden vielleicht ein paar Menschen verlieren, aber wir werden sehen, ob sich die armen Länder ohne die von uns verwendeten Energiearten entwickeln können."
"Nun", sagt sie, "wir sind kein Experiment."
XV. DER MENSCHLICHE TRIBUT DER STRUKTURANPASSUNG
"Für die Weltbank ist Entwicklung gleichbedeutend mit Wachstum ... Aber ... ungebremstes Wachstum ist die Ideologie der Krebszelle."
- Mohammed Yunus
Die sozialen Auswirkungen der Strukturanpassung sind immens und werden in den traditionellen Analysen der Politik von Bank und Fonds kaum erwähnt. Es gibt viele ausführliche Studien über ihre wirtschaftlichen Auswirkungen, aber vergleichsweise wenig über ihre Auswirkungen auf die globale Gesundheit.
Forscher wie Ayittey, Hancock und Payer geben ein paar erschreckende Beispiele aus den 1970er und 1980er Jahren:
- Zwischen 1977 und 1985 führte der IWF in Peru Strukturanpassungen durch: Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen der Peruaner sank um 20 %, und die Inflation stieg von 30 % auf 160 %. Im Jahr 1985 war der Lohn eines Arbeiters nur noch 64 % des Wertes von 1979 und 44 % des Wertes von 1973 wert. Die Unterernährung von Kindern stieg von 42 % auf 68 % der Bevölkerung.
- In den Jahren 1984 und 1985 führten die Philippinen unter Marcos eine weitere IWF-Strukturreform durch: Nach einem Jahr war das Pro-Kopf-BSP wieder auf das Niveau von 1975 zurückgefallen. Die Realeinkommen der städtischen Lohnempfänger sanken um 46 %.
- In Sri Lanka erlitten die ärmsten 30 % nach mehr als einem Jahrzehnt Strukturanpassung einen ununterbrochenen Rückgang des Kalorienverbrauchs.
- In Brasilien stieg die Zahl der Bürger, die an Unterernährung litten, nach zehn Dosen Strukturanpassung von 27 Millionen (ein Drittel der Bevölkerung) im Jahr 1961 auf 86 Millionen (zwei Drittel der Bevölkerung) im Jahr 1985.
- Zwischen 1975 und 1984 hat sich in Bolivien unter der Führung des IWF die Zahl der Arbeitsstunden, die ein Durchschnittsbürger aufwenden musste, um 1.000 Kalorien Brot, Bohnen, Mais, Weizen, Zucker, Kartoffeln, Milch oder Quinoa zu kaufen, im Durchschnitt verfünffacht.
- Nach der Strukturanpassung in Jamaika im Jahr 1984 sank die Kaufkraft eines jamaikanischen Dollars innerhalb von 14 Monaten von 2.232 Kalorien Mehl auf nur noch 1.443; von 1.649 Kalorien Reis auf 905; von 1.037 Kalorien Kondensmilch auf 508; und von 220 Kalorien Huhn auf 174.
- Als Folge der Strukturanpassung sanken die mexikanischen Reallöhne in den 1980er Jahren um mehr als 75 %. 1986 hatten etwa 70 % der Mexikaner mit niedrigem Einkommen "praktisch aufgehört, Reis, Eier, Obst, Gemüse und Milch zu essen (ganz zu schweigen von Fleisch oder Fisch)", und das zu einer Zeit, als ihre Regierung 27 Millionen Dollar pro Tag - 18.750 Dollar pro Minute - an Zinsen an ihre Gläubiger zahlte. In den 1990er Jahren konnte "eine vierköpfige Familie mit dem Mindestlohn (die 60 % der erwerbstätigen Bevölkerung ausmachte) nur 25 % ihrer Grundbedürfnisse decken.
- In den afrikanischen Ländern südlich der Sahara sank das BSP pro Kopf "kontinuierlich von 624 Dollar im Jahr 1980 auf 513 Dollar im Jahr 1998... die Nahrungsmittelproduktion pro Kopf in Afrika lag 1980 bei 105, 1997 jedoch bei 92... und die Nahrungsmittelimporte stiegen zwischen 1988 und 1997 um erstaunliche 65%."
Diese Beispiele sind zwar tragisch, geben aber nur einen kleinen und unvollständigen Überblick über die schädlichen Auswirkungen, die die Politik der Bank und des Fonds auf die Gesundheit der Armen in der Welt gehabt hat.
Von 1980 bis 1985 gab es im Durchschnitt jedes Jahr 47 Länder in der Dritten Welt, die vom IWF geförderte Strukturanpassungsprogramme durchführten, und 21 Entwicklungsländer, die Struktur- oder Sektoranpassungsdarlehen von der Weltbank erhielten. Im gleichen Zeitraum verzeichneten 75 % aller Länder in Lateinamerika und Afrika einen Rückgang des Pro-Kopf-Einkommens und der Kinderwohlfahrt.
Der Rückgang des Lebensstandards macht Sinn, wenn man bedenkt, dass die Politik der Bank und des Fonds die Gesellschaften so geformt hat, dass sie sich auf Kosten des Konsums auf den Export konzentrieren und gleichzeitig die Ernährungssicherheit und die Gesundheitsversorgung abbauen.
Während der IWF-Strukturanpassung sanken die Reallöhne in Ländern wie Kenia um mehr als 40 %. Nach milliardenschweren Krediten der Bank und des Fonds sank die Pro-Kopf-Nahrungsmittelproduktion in Afrika zwischen 1960 und 1994 um fast 20 %. Gleichzeitig gingen die Gesundheitsausgaben in den vom IWF und der Weltbank programmierten Ländern in den 1980er Jahren um 50 % zurück.
Wenn Ernährungssicherheit und Gesundheitsversorgung zusammenbrechen, sterben die Menschen.
Studien aus den Jahren 2011 und 2013 zeigten, dass Länder, die ein Strukturanpassungsdarlehen in Anspruch nahmen, eine höhere Kindersterblichkeit aufwiesen als Länder, die dies nicht taten. Eine Analyse aus dem Jahr 2017 ergab "praktisch einstimmig einen nachteiligen Zusammenhang zwischen Strukturanpassung und der Gesundheit von Kindern und Müttern". Eine Studie aus dem Jahr 2020 untersuchte Daten aus 137 Entwicklungsländern zwischen 1980 und 2014 und stellte fest, dass "Strukturanpassungsreformen den Zugang zum Gesundheitssystem verschlechtern und die Neugeborenensterblichkeit erhöhen." Ein Papier aus dem Jahr 2021 kam zu dem Schluss, dass die Strukturanpassung "eine bedeutende Rolle bei der Aufrechterhaltung von vermeidbaren Behinderungen und Todesfällen" spielt.
Es ist unmöglich, eine vollständige Bilanz darüber zu ziehen, wie viele Frauen, Männer und Kinder infolge der Sparpolitik von Bank und Fonds getötet wurden.
Der Verfechter der Ernährungssicherheit Davidson Budhoo behauptete, dass zwischen 1982 und 1994 in Afrika, Asien und Lateinamerika jährlich sechs Millionen Kinder an den Folgen der Strukturanpassung starben. Damit wäre die Zahl der Todesopfer der Bank und des Fonds in der gleichen Größenordnung wie die von Stalin und Mao verursachten Todesfälle.
Ist dies auch nur im Entferntesten möglich? Niemand wird es je wissen. Aber wenn wir uns die Daten ansehen, können wir uns ein Bild davon machen.
Untersuchungen aus Mexiko - ein typisches Land in Bezug auf die konsequente Beteiligung der Bank und des Fonds in der Vergangenheit - zeigen, dass die Sterblichkeitsrate bei jedem Rückgang des BIP um 2 % um 1 % anstieg.
Bedenken Sie, dass das BIP von Dutzenden von Ländern der Dritten Welt zwischen den 1960er und 1990er Jahren infolge der Strukturanpassung zweistellig schrumpfte. Trotz des massiven Bevölkerungswachstums stagnierten oder schrumpften viele dieser Volkswirtschaften über einen Zeitraum von 15 bis 25 Jahren. Das bedeutet, dass die Politik der Bank und des Fonds wahrscheinlich Dutzende von Millionen Menschen getötet hat.
Unabhängig von der endgültigen Zahl der Todesopfer gibt es zwei Gewissheiten: Erstens, es handelt sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und zweitens, kein Beamter der Bank oder des Fonds wird jemals ins Gefängnis gehen. Es wird nie eine Rechenschaftspflicht oder Gerechtigkeit geben.
Die unausweichliche Realität ist, dass Millionen von Menschen zu jung starben, um das Leben von Millionen anderer Menschen zu verlängern und zu verbessern. Es stimmt natürlich, dass ein Großteil des Erfolgs des Westens auf die Werte der Aufklärung wie Rechtsstaatlichkeit, Redefreiheit, liberale Demokratie und die Achtung der Menschenrechte im eigenen Land zurückzuführen ist. Aber die unausgesprochene Wahrheit ist, dass ein Großteil des Erfolgs des Westens auch das Ergebnis des Diebstahls von Ressourcen und Zeit aus armen Ländern ist.
Der gestohlene Reichtum und die gestohlene Arbeit der Dritten Welt bleiben ungestraft, sind aber heute sichtbar und für immer in der Architektur, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Lebensqualität der entwickelten Welt verankert. Wenn man das nächste Mal London, New York, Tokio, Paris, Amsterdam oder Berlin besucht, schlägt der Autor vor, einen Spaziergang zu machen und an einem besonders beeindruckenden oder landschaftlich reizvollen Ort der Stadt innezuhalten, um darüber nachzudenken. Wie ein altes Sprichwort sagt: "Wir müssen durch die Dunkelheit gehen, um das Licht zu erreichen".
XVI. EINE BILLION DOLLAR: DIE BANK UND DER FONDS IN DER POST-COVIDISCHEN WELT
"Wir sitzen alle im selben Boot."
- Christine Lagarde, ehemalige geschäftsführende Direktorin des IWF
Die Politik der Bank und des Fonds gegenüber den Entwicklungsländern hat sich in den letzten Jahrzehnten nicht wesentlich verändert. Sicher, es gab ein paar oberflächliche Änderungen, wie die Initiative für hochverschuldete arme Länder" (HIPC), bei der einige Regierungen für einen Schuldenerlass in Frage kommen. Aber hinter der neuen Formulierung verbirgt sich, dass selbst diese ärmsten der armen Länder immer noch Strukturanpassungen vornehmen müssen. Sie wurde lediglich in "Armutsbekämpfungsstrategie" umbenannt.
In Guyana zum Beispiel "beschloss die Regierung Anfang 2000, die Gehälter der Staatsbediensteten um 3,5 % zu erhöhen, nachdem die Kaufkraft in den vorangegangenen fünf Jahren um 30 % gesunken war. Der IWF drohte sofort damit, Guyana von der neuen Liste der HIPCs zu streichen. "Nach ein paar Monaten musste die Regierung einen Rückzieher machen."
Die gleichen großflächigen Verwüstungen finden immer noch statt. In einem Bericht des International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) aus dem Jahr 2015 wurde beispielsweise geschätzt, dass im vergangenen Jahrzehnt 3,4 Millionen Menschen durch von der Bank finanzierte Projekte vertrieben wurden. Zu den alten Buchhaltungsspielchen, mit denen der Nutzen der Hilfe übertrieben werden soll, gesellen sich neue.
Die US-Regierung wendet auf die Schulden der hochverschuldeten armen Länder einen Abschlag von 92 % an, und dennoch rechnen die US-Behörden den Nominalwert des Schuldenerlasses in ihre "ODA"-Zahlen (offizielle Entwicklungshilfe) ein. Das bedeutet, dass sie das Volumen ihrer Hilfe erheblich übertreiben. Die Financial Times hat behauptet, dass es sich um "die Hilfe handelt, die keine ist", und hat argumentiert, dass "der Erlass offizieller kommerzieller Schulden nicht als Hilfe zählen sollte".
Es stimmt zwar, dass es bei der Bank und dem Fonds in den letzten Jahren große Veränderungen gegeben hat, aber diese Veränderungen betrafen nicht die Art und Weise, wie die Institutionen versuchen, die Volkswirtschaften der kreditnehmenden Länder zu formen, sondern vielmehr, dass sie ihre Bemühungen auf Nationen konzentriert haben, die näher am wirtschaftlichen Kern der Welt liegen.
"Nach praktisch allen Maßstäben", so eine NBER-Studie, "sind die IWF-Programme für mehrere europäische Volkswirtschaften nach 2008 die größten in der 70-jährigen Geschichte des IWF."
"Der Anteil der IWF-Zusagen am weltweiten BIP", so die Studie, "erreichte ein Allzeithoch, als die europäische Schuldenkrise begann." Island begann im Jahr 2008 mit einem IWF-Programm, gefolgt von Griechenland, Irland und Portugal.
Das vom IWF geleitete Rettungsprogramm für Griechenland belief sich auf sage und schreibe 375 Milliarden Dollar. Im Juli 2015 "führte die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu einem 'Nein' in einem Referendum darüber, ob die Kreditbedingungen des IWF akzeptiert werden sollten, die Steuererhöhungen, Rentenkürzungen und andere Ausgaben sowie die Privatisierung von Industrien vorsahen."
Am Ende wurde die Stimme des griechischen Volkes jedoch nicht gehört, da "die Regierung die Ergebnisse anschließend ignorierte und die Kredite akzeptierte."
Der Fonds wandte in Griechenland und anderen europäischen Ländern mit niedrigem Einkommen das gleiche Verfahren an, das er seit Jahrzehnten überall in den Entwicklungsländern anwendet: Er bricht demokratische Normen, um den Eliten Milliarden zukommen zu lassen, während die Massen unter Sparmaßnahmen leiden.
In den vergangenen zwei Jahren haben die Bank und der Fonds Hunderte von Milliarden Dollar in Länder gepumpt, die von den Regierungen gesperrt wurden und in denen die COVID-19-Pandemie grassiert. Es wurden mehr Kredite in kürzerer Zeit vergeben als je zuvor.
Selbst Ende 2022, wenn die Zinssätze weiter steigen, nimmt die Verschuldung der armen Länder weiter zu, und der Betrag, den sie den reichen Ländern schulden, wächst weiter. Die Geschichte reimt sich, und die Besuche des IWF in Dutzenden von Ländern erinnern uns an die frühen 1980er Jahre, als eine massive Schuldenblase durch die Politik der Federal Reserve geplatzt war. Was folgte, war die schlimmste Depression in der Dritten Welt seit den 1930er Jahren.
Wir können nur hoffen, dass sich so etwas nicht wiederholt, aber angesichts der Bemühungen der Bank und des Fonds, den armen Ländern mehr Schulden aufzubürden als je zuvor, und angesichts der Tatsache, dass die Kosten für die Kreditaufnahme in historischer Weise steigen, können wir vorhersagen, dass es wieder passieren wird.
Und selbst dort, wo der Einfluss von Bank und Fonds schrumpft, beginnt die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) einzugreifen. In den letzten zehn Jahren hat China versucht, die Dynamik des IWF und der Weltbank durch seine eigenen Entwicklungsinstitutionen und durch seine "Belt and Road"-Initiative nachzuahmen.
Der indische Geostratege Brahma Chellaney schreibt: "Mit seiner 1-Billion-Dollar-Initiative 'Ein Gürtel, eine Straße' unterstützt China Infrastrukturprojekte in strategisch günstig gelegenen Entwicklungsländern, indem es den Regierungen dieser Länder oft enorme Kredite gewährt. Dadurch geraten die Länder in eine Schuldenfalle, die sie anfällig für Chinas Einfluss macht... Die von China unterstützten Projekte dienen oft nicht der Unterstützung der lokalen Wirtschaft, sondern sollen den Zugang Chinas zu natürlichen Ressourcen erleichtern oder den Markt für seine billigen und minderwertigen Exportgüter öffnen. In vielen Fällen schickt China sogar seine eigenen Bauarbeiter und minimiert so die Zahl der vor Ort geschaffenen Arbeitsplätze."
Das Letzte, was die Welt braucht, ist eine weitere Abflussdynamik von Banken und Fonds, die den armen Ländern nur Mittel entzieht, um sie der völkermörderischen Diktatur in Peking zukommen zu lassen. Daher ist es gut zu sehen, dass die KPCh in diesem Bereich Probleme hat. Sie versucht, ihre Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank um mehr als 10 Milliarden Dollar pro Jahr aufzustocken, aber sie stößt auf eine Vielzahl von Problemen mit Projekten, die sie in den Entwicklungsländern finanziert. Einige Regierungen, wie z. B. in Sri Lanka, können die Gelder einfach nicht zurückzahlen. Da die KPCh nicht in der Lage ist, die Weltreservewährung zu prägen, muss sie den Verlust ausgleichen. Aus diesem Grund wird sie wahrscheinlich nicht in der Lage sein, das Kreditvolumen des von den USA, Europa und Japan geführten Systems auch nur annähernd zu erreichen.
Und das ist auch gut so: KPCh-Darlehen sind vielleicht nicht mit lästigen Strukturanpassungsauflagen verbunden, aber sie nehmen ganz sicher keine Rücksicht auf die Menschenrechte. Tatsächlich hat die KPCh dazu beigetragen, einen Gürtel- und Straßenkunden - den srilankischen Präsidenten Mahinda Rajapaksa - vor den Anschuldigungen wegen Kriegsverbrechen bei der UNO zu schützen. Betrachtet man ihre Projekte in Südostasien (wo sie birmanische Mineralien und Holz abbaut und die pakistanische Souveränität untergräbt) und in Afrika südlich der Sahara (wo sie enorme Mengen an seltenen Erden abbaut), so läuft dies weitgehend auf dieselbe Art von Ressourcendiebstahl und geopolitischer Kontrolltaktik hinaus, die von den Kolonialmächten seit Jahrhunderten praktiziert wird, nur eben in einem neuen Gewand.
Es ist nicht klar, ob die Bank und der Fonds die KPCh überhaupt als schlechten Akteur ansehen. Schließlich sind Wall Street und Silicon Valley in der Regel mit den schlimmsten Diktatoren der Welt befreundet. China ist nach wie vor ein Gläubiger der Bank und des Fonds: Seine Mitgliedschaft wurde nie in Frage gestellt, trotz des Völkermords am uigurischen Volk. Solange die KPCh den großen Zielen nicht in die Quere kommt, haben die Bank und der Fonds wahrscheinlich nichts dagegen. Es gibt genug Beute für alle.
XVII. VON ARUSHA NACH ACCRA
"Wer die Macht hat, kontrolliert das Geld."
- Arusha-Delegierte, 1979
1979 versammelten sich die Entwicklungsländer in der tansanischen Stadt Arusha, um einen Alternativplan zu den vom IWF und der Weltbank geleiteten Strukturanpassungen zu entwerfen, die sie mit Bergen von Schulden und sehr wenig Mitspracherecht in Bezug auf die Zukunft der Weltwirtschaft zurückgelassen hatten.
"Diejenigen, die die Macht haben, kontrollieren das Geld", schrieben die Delegierten: "Diejenigen, die das Geld verwalten und kontrollieren, üben die Macht aus. Ein internationales Währungssystem ist sowohl eine Funktion als auch ein Instrument der herrschenden Machtstrukturen."
Wie Stefan Eich in "Die Währung der Politik" schreibt, "war die Betonung der Arusha-Initiative auf die Belastung des internationalen Währungssystems durch hierarchische Ungleichgewichte ein kraftvoller Versuch, auf der politischen Natur des Geldes zu bestehen, indem er den Ansprüchen der Geldärzte des Fonds auf neutrale technische Expertise entgegenwirkte."
"Der IWF mag eine neutrale, objektive, wissenschaftliche Haltung behauptet haben", schreibt Eich, "aber alle wissenschaftlichen Belege, einschließlich der internen Dokumentation des Fonds, wiesen in die andere Richtung. Der Fonds war in der Tat zutiefst ideologisch in der Art und Weise, wie er Unterentwicklung als einen Mangel an privaten Märkten darstellte, aber systematisch doppelte Standards anwandte, indem er ähnliche Marktkontrollen in 'entwickelten' Ländern ignorierte."
Dies deckt sich mit der Beobachtung von Cheryl Payer, dass die Ökonomen der Bank und des Fonds "eine Mystik um ihr Fachgebiet errichteten, die sogar andere Ökonomen einschüchterte".
"Sie stellen sich selbst", so Payer, "als hochqualifizierte Techniker dar, die den 'richtigen' Wechselkurs und die 'richtige' Geldschöpfung auf der Grundlage komplexer Formeln bestimmen. Sie leugnen die politische Bedeutung ihrer Arbeit."
Wie der Großteil des linken Diskurses über die Bank und den Fonds war auch die in Arusha geäußerte Kritik größtenteils zutreffend: Die Institutionen seien ausbeuterisch und bereicherten ihre Gläubiger auf Kosten der armen Länder. Aber die Lösungen von Arusha gingen am Ziel vorbei: zentrale Planung, Social Engineering und Verstaatlichung.
Die Delegierten von Arusha sprachen sich für die Abschaffung der Bank und des Fonds sowie für den Erlass der Schulden aus: vielleicht edle, aber völlig unrealistische Ziele. Darüber hinaus bestand ihr bester Aktionsplan darin, "die Macht in die Hände lokaler Regierungen zu verlagern" - eine schlechte Lösung, wenn man bedenkt, dass die große Mehrheit der Länder der Dritten Welt Diktaturen sind.
Jahrzehntelang litt die Öffentlichkeit in den Entwicklungsländern darunter, dass ihre Führer zwischen dem Ausverkauf ihres Landes an multinationale Konzerne und sozialistischem Autoritarismus schwankten. Beide Optionen waren zerstörerisch.
In dieser Falle befindet sich Ghana seit seiner Unabhängigkeit vom britischen Empire. Unabhängig von ihrer Ideologie haben sich die ghanaischen Behörden immer wieder für die Anleihe im Ausland entschieden.
Ghana hat eine stereotype Geschichte mit der Bank und dem Fonds: Militärführer, die durch einen Staatsstreich die Macht an sich gerissen haben, um dann die Strukturanpassung durch den IWF durchzusetzen; Reallöhne, die zwischen 1971 und 1982 um 82 % gesunken sind, während die Ausgaben für das öffentliche Gesundheitswesen um 90 % schrumpften und die Fleischpreise im gleichen Zeitraum um 400 % stiegen; Anleihen für den Bau riesiger weißer Elefanten wie den Akosombo-Damm, der eine Aluminiumfabrik im Besitz der USA mit Strom versorgte. Der Akosombo-Damm versorgte eine Aluminiumfabrik im Besitz der USA auf Kosten von mehr als 150.000 Menschen, die durch die Schaffung des größten von Menschenhand geschaffenen Sees der Welt an Flussblindheit und Lähmungen erkrankten. 75 % der Regenwälder des Landes wurden abgeholzt, während die Holz-, Kakao- und Mineralienindustrie boomte und die einheimische Nahrungsmittelproduktion einbrach. Im Jahr 2022 flossen 2,2 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern nach Ghana, aber die Schulden sind mit 31 Milliarden Dollar so hoch wie nie zuvor, vor 50 Jahren waren es noch 750 Millionen Dollar.
Seit 1982 wurde der ghanaische Cedi unter "Anleitung" des IWF um 38.000 % abgewertet. Eines der wichtigsten Ergebnisse der Strukturanpassung war, wie überall auf der Welt, die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen Ghanas. Zwischen 1990 und 2002 erhielt die Regierung beispielsweise nur 87,3 Millionen Dollar aus dem Gold, das im Wert von 5,2 Milliarden Dollar auf ghanaischem Boden abgebaut wurde: Mit anderen Worten, 98,4 % der Gewinne aus dem Goldabbau in Ghana gingen an Ausländer.
Wie der ghanaische Demonstrant Lyle Pratt sagt: "Der IWF ist nicht hier, um die Preise zu senken, er ist nicht hier, um dafür zu sorgen, dass wir Straßen bauen - das geht ihn nichts an, und es ist ihm schlichtweg egal... Das Hauptanliegen des IWF ist es, dafür zu sorgen, dass wir die Kapazitäten aufbauen, um unsere Kredite zu bezahlen, nicht um uns zu entwickeln."
2022 fühlt sich wie eine Wiederholung an. Der ghanaische Zedi war in diesem Jahr eine der Währungen mit der weltweit schlechtesten Wertentwicklung: Seit Januar hat er 48,5 % seines Wertes verloren. Das Land befindet sich in einer Schuldenkrise und ist wie in den vergangenen Jahrzehnten gezwungen, der Rückzahlung an seine Gläubiger Vorrang vor Investitionen in die eigene Bevölkerung einzuräumen.
Im Oktober, also erst vor wenigen Wochen, erhielt das Land seinen letzten IWF-Besuch. Sollte es zu einem Kredit kommen, wäre es der 17. IWF-Kredit für Ghana seit dem CIA-unterstützten Militärputsch von 1966. Das sind 17 Stufen der Strukturanpassung.
Ein Besuch des IWF ist ein bisschen wie der Besuch des Sensenmannes - er kann nur eines bedeuten: mehr Sparmaßnahmen, Schmerzen und - ohne Übertreibung - Tod. Vielleicht kommen die Wohlhabenden und gut Vernetzten ungeschoren davon oder bereichern sich sogar, aber für die Armen und die Arbeiterklasse sind die Währungsabwertung, die steigenden Zinssätze und das Verschwinden von Bankkrediten verheerend. Dies ist nicht das Ghana von 1973, über das Cheryl Payer zuerst in "Die Schuldenfalle" schrieb: Es ist 50 Jahre später, und die Falle ist 40 Mal tiefer.
Aber vielleicht gibt es einen Hoffnungsschimmer.
Vom 5. bis 7. Dezember 2022 wird in der ghanaischen Hauptstadt Accra ein Besuch der anderen Art stattfinden. Anstelle von Gläubigern, die von den Menschen in Ghana Zinsen verlangen und ihre Industrien diktieren wollen, kommen die Redner und Organisatoren der Africa Bitcoin Conference zusammen, um Informationen, Open-Source-Tools und dezentrale Taktiken auszutauschen, wie man wirtschaftliche Aktivitäten außerhalb der Kontrolle korrupter Regierungen und ausländischer multinationaler Unternehmen aufbauen kann.
Farida Nabourema ist die Hauptorganisatorin. Sie ist für Demokratie, für die Armen, gegen Banken und Fonds, gegen Autoritäten und für Bitcoin.
"Die eigentliche Frage", schrieb Cheryl Payer einmal, "ist, wer das Kapital und die Technologie kontrolliert, die in die ärmeren Länder exportiert werden."
Man kann argumentieren, dass der Bitcoin als Kapital und als Technologie nach Ghana und Togo exportiert wird: Er ist sicherlich nicht dort entstanden. Aber es ist nicht klar, wo er entstanden ist. Keiner weiß, wer ihn geschaffen hat. Und keine Regierung und kein Unternehmen kann ihn kontrollieren.
Während des Goldstandards korrumpierte die Gewalt des Kolonialismus einen neutralen Währungsstandard. In der postkolonialen Welt korrumpierte ein Fiat-Geldstandard - aufrechterhalten durch die Bank und den Fonds - eine postkoloniale Machtstruktur. Für die Dritte Welt ist vielleicht eine postkoloniale, post-fiat Welt die richtige Mischung.
Befürworter der Dependenztheorie wie Samir Amin versammelten sich auf Konferenzen wie der von Arusha und forderten eine "Abkopplung" der armen Länder von den reichen Ländern. Die Idee war, dass der Reichtum der reichen Länder nicht nur auf ihre liberalen Demokratien, Eigentumsrechte und ihr unternehmerisches Umfeld zurückzuführen war, sondern auch auf den Diebstahl von Ressourcen und Arbeitskräften aus den armen Ländern. Wenn man diesen Abfluss stoppt, könnten die armen Länder einen Vorsprung erhalten. Amin sagte voraus, dass "der Aufbau eines Systems jenseits des Kapitalismus in den Randgebieten beginnen muss". Wenn wir mit Allen Farrington darin übereinstimmen, dass das heutige Fiat-System kein Kapitalismus ist und dass das derzeitige Dollarsystem zutiefst fehlerhaft ist, dann hatte Amin vielleicht recht. Ein neues System wird eher in Accra als in Washington oder London entstehen.
Saifedean Ammous schreibt: "Die Entwicklungsländer bestehen aus Ländern, die zu dem Zeitpunkt, als ein inflationäres Weltwährungssystem 1914 an die Stelle eines relativ soliden Systems trat, noch keine modernen industriellen Technologien eingeführt hatten. Dieses dysfunktionale Weltwährungssystem hat die Entwicklung dieser Länder kontinuierlich beeinträchtigt, indem es den lokalen und ausländischen Regierungen ermöglichte, den von ihren Bürgern produzierten Reichtum zu enteignen."
Mit anderen Worten: Reiche Länder wurden industrialisiert, bevor sie Fiatgeld bekamen; arme Länder bekamen Fiatgeld, bevor sie industrialisiert wurden. Der einzige Weg, den Kreislauf der Abhängigkeit zu durchbrechen, könnte nach Ansicht von Nabourema und anderen Organisatoren der Africa Bitcoin Conference darin bestehen, Fiat zu überwinden.
XVIII. EIN HOFFNUNGSSCHIMMER
"Das Grundproblem konventioneller Währungen ist das Vertrauen, das erforderlich ist, damit sie funktionieren. Man muss der Zentralbank vertrauen, dass sie die Währung nicht entwertet, aber die Geschichte der Fiat-Währungen ist voll von Verstößen gegen dieses Vertrauen."
- Satoshi Nakamoto
Was auch immer die Antwort auf die Armut in der Dritten Welt ist, wir wissen, dass es nicht mehr Schulden sind. "Die Armen der Welt", so Cheryl Payer abschließend, "brauchen keine weitere 'Bank', wie gutartig auch immer. Sie brauchen anständig bezahlte Arbeit, eine reaktionsfähige Regierung, Bürgerrechte und nationale Autonomie."
Seit sieben Jahrzehnten sind die Weltbank und der IWF Feinde all dieser Dinge.
Mit Blick auf die Zukunft, so Payer, "besteht die wichtigste Aufgabe für diejenigen in den reichen Ländern, denen die internationale Solidarität am Herzen liegt, darin, aktiv dafür zu kämpfen, dass der Fluss der Auslandshilfe gestoppt wird." Das Problem ist, dass das derzeitige System so konzipiert ist und Anreize bietet, diesen Fluss aufrechtzuerhalten. Der einzige Weg, dies zu ändern, ist ein völliger Paradigmenwechsel.
Wir wissen bereits, dass Bitcoin Einzelpersonen in Entwicklungsländern dabei helfen kann, persönliche finanzielle Freiheit zu erlangen und den kaputten Systemen zu entkommen, die ihnen von ihren korrupten Herrschern und internationalen Finanzinstitutionen aufgezwungen werden. Genau das wird nächsten Monat in Accra beschleunigt werden, entgegen den Entwürfen der Bank und des Fonds. Aber kann Bitcoin tatsächlich die Kern-Peripherie-Dynamik der Macht- und Ressourcenstruktur der Welt verändern?
Nabourema ist hoffnungsvoll und versteht nicht, warum Linke Bitcoin im Allgemeinen verurteilen oder ignorieren.
"Ein Werkzeug, das es den Menschen ermöglicht, unabhängig von Kontrollinstitutionen Reichtum aufzubauen und darauf zuzugreifen, kann als linkes Projekt angesehen werden", sagt sie. "Als Aktivistin, die glaubt, dass die Bürger in Währungen bezahlt werden sollten, die ihr Leben und ihre Opfer tatsächlich wertschätzen, ist Bitcoin eine Revolution des Volkes."
"Ich finde es schmerzlich", sagt sie, "dass ein Bauer in Afrika südlich der Sahara nur 1 % des Kaffeepreises auf dem Weltmarkt verdient. Wenn wir es schaffen, dass die Bauern ihren Kaffee ohne viele Zwischeninstitutionen direkt an die Käufer verkaufen können und in Bitcoin bezahlt werden, können Sie sich vorstellen, wie sehr sich ihr Leben dadurch verändern würde."
"Heute", sagt sie, "leihen sich unsere Länder im globalen Süden immer noch Geld in US-Dollar, aber mit der Zeit verlieren unsere Währungen an Wert und wir müssen am Ende das Doppelte oder Dreifache der ursprünglich versprochenen Zahlung leisten, um unsere Gläubiger zu entschädigen."
"Stellen Sie sich nun vor", sagt sie, "dass wir in 10 oder 20 Jahren ein Stadium erreichen, in dem Bitcoin das globale Geld ist, das weltweit für Geschäfte akzeptiert wird, in dem jede Nation Kredite in Bitcoin aufnehmen und Bitcoin ausgeben muss und jede Nation ihre Schulden in Bitcoin bezahlen muss. In dieser Welt können ausländische Regierungen nicht verlangen, dass wir sie in Währungen zurückzahlen, die wir verdienen müssen, sondern sie können einfach drucken; und nur weil sie beschließen, ihre Zinssätze zu erhöhen, wird das nicht automatisch das Leben von Millionen oder Milliarden von Menschen in unseren Ländern gefährden."
"Natürlich", sagt Nabourema, "wird Bitcoin wie jede Innovation Probleme mit sich bringen. Aber das Schöne ist, dass diese Probleme durch friedliche, globale Zusammenarbeit verbessert werden können. Niemand wusste vor 20 Jahren, welche erstaunlichen Dinge uns das Internet heute ermöglicht. Niemand kann sagen, welche erstaunlichen Dinge uns Bitcoin in 20 Jahren ermöglichen wird."
"Der Weg nach vorn", sagt sie, "ist ein Aufwachen der Massen: Sie müssen verstehen, wie das System funktioniert, und begreifen, dass es Alternativen gibt. Wir müssen in die Lage versetzt werden, dass die Menschen ihre Freiheit zurückgewinnen können, dass ihr Leben nicht von Behörden kontrolliert wird, die ihre Freiheit jederzeit ohne Konsequenzen beschlagnahmen können. Diesem Ziel kommen wir mit Bitcoin allmählich näher."
"Da Geld das Zentrum von allem in unserer Welt ist", sagt Nabourema, "ist die Tatsache, dass wir jetzt in der Lage sind, finanzielle Unabhängigkeit zu erlangen, so wichtig für die Menschen in unseren Ländern, da wir versuchen, unsere Rechte in jedem Bereich und Sektor zurückzufordern."
In einem Interview für diesen Artikel erklärt der Deflationsbefürworter Jeff Booth, dass die Bank und der Fonds in dem Maße, in dem sich die Welt einem Bitcoin-Standard nähert, weniger als Gläubiger, sondern eher als Co-Investoren, Partner oder einfach als Geldgeber auftreten werden. Wenn die Preise im Laufe der Zeit fallen, bedeutet dies, dass die Schulden teurer und schwieriger zurückzuzahlen sind. Und wenn die US-Gelddruckmaschine ausgeschaltet ist, gibt es keine Rettungsaktionen mehr. Zunächst, so schlägt er vor, werden die Bank und der Fonds versuchen, weiterhin Kredite zu vergeben, aber zum ersten Mal werden sie tatsächlich große Geldbeträge verlieren, wenn Länder freiwillig in Verzug geraten, weil sie auf einen Bitcoin-Standard umsteigen. Daher könnten sie stattdessen Co-Investitionen in Erwägung ziehen, bei denen sie sich stärker für den tatsächlichen Erfolg und die Nachhaltigkeit der von ihnen unterstützten Projekte interessieren, da das Risiko gleichmäßiger verteilt ist.
Das Bitcoin-Mining ist ein weiterer Bereich, in dem sich etwas ändern könnte. Wenn arme Länder ihre natürlichen Ressourcen gegen Geld eintauschen können, ohne sich mit ausländischen Mächten auseinandersetzen zu müssen, dann kann ihre Souveränität vielleicht gestärkt werden, anstatt zu schwinden. Durch das Mining könnten die riesigen Mengen an Flusskraft, Kohlenwasserstoffen, Sonne, Wind, Bodenwärme und Offshore-OTEC in Schwellenländern direkt und ohne Genehmigung in die Weltreservewährung umgewandelt werden. Das war bisher noch nie möglich. Die Schuldenfalle scheint für die meisten armen Länder wirklich unausweichlich zu sein und wächst von Jahr zu Jahr weiter an. Vielleicht ist die Investition in Anti-Fiat-Bitcoin-Reserven, Dienstleistungen und Infrastruktur ein Ausweg und ein Weg, um zurückzuschlagen.
Bitcoin, so Booth, kann das alte System kurzschließen, das reiche Länder auf Kosten der Löhne in armen Ländern subventioniert hat. In diesem alten System musste die Peripherie geopfert werden, um den Kern zu schützen. In dem neuen System können die Peripherie und der Kern zusammenarbeiten. Im Moment, sagt er, hält das US-Dollarsystem die Menschen durch Lohndeflation in der Peripherie arm. Durch die Angleichung des Geldes und die Schaffung eines neutralen Standards für alle entstehe jedoch eine andere Dynamik. Mit einem einheitlichen Geldstandard würden sich die Lohnsätze zwangsläufig annähern, anstatt sie auseinander zu halten. Wir haben keine Worte für eine solche Dynamik, sagt Booth, weil es sie noch nie gegeben hat: Er schlägt "erzwungene Kooperation" vor.
Booth beschreibt die Fähigkeit der USA, sofort weitere Schulden in beliebiger Höhe auszugeben, als "Diebstahl von Basisgeld". Die Leser sind vielleicht mit dem Cantillon-Effekt vertraut, bei dem diejenigen, die der Gelddruckerei am nächsten sind, von frischem Geld profitieren, während diejenigen, die am weitesten entfernt sind, darunter leiden. Nun, es stellt sich heraus, dass es auch einen globalen Cantillon-Effekt gibt, bei dem die USA von der Ausgabe der globalen Reservewährung profitieren, während die armen Länder darunter leiden.
"Ein Bitcoin-Standard", so Booth, "beendet dies."
Wie viel der weltweiten Schulden ist abscheulich? Es gibt Billionen von Dollar an Krediten, die nach Lust und Laune von Diktatoren und nicht gewählten supranationalen Finanzinstitutionen geschaffen wurden, ohne dass die Menschen auf der Seite der Kreditnehmer dem zugestimmt hätten. Moralisch wäre es, diese Schulden zu streichen, aber das wird natürlich nie geschehen, weil die Kredite letztlich als Vermögenswerte in den Bilanzen der Gläubiger von Bank und Fonds existieren. Sie werden es immer vorziehen, die Vermögenswerte zu behalten und einfach neue Schulden zu machen, um die alten zu bezahlen.
Der "Put" des IWF auf Staatsschulden schafft die größte Blase von allen: größer als die Dot-Com-Blase, größer als die Subprime-Hypothekenblase und sogar größer als die durch die Konjunkturpakete ausgelöste COVID-Blase. Dieses System rückgängig zu machen, wird extrem schmerzhaft sein, aber es ist das Richtige, was zu tun ist. Wenn die Schulden die Droge sind und die Bank und der Fonds die Dealer und die Regierungen der Entwicklungsländer die Süchtigen, dann ist es unwahrscheinlich, dass eine der beiden Parteien aufhören will. Aber um zu heilen, müssen die Süchtigen in die Reha gehen. Das Fiat-System macht dies im Grunde unmöglich. Im Bitcoin-System kann es zu dem Punkt kommen, an dem der Patient keine andere Wahl mehr hat.
Wie Saifedean Ammous in einem Interview für diesen Artikel sagt, kann Amerika heute, wenn die brasilianische Regierung 30 Milliarden Dollar leihen will und der US-Kongress zustimmt, mit den Fingern schnippen und die Mittel über den IWF zuweisen. Das ist eine politische Entscheidung. Aber, so sagt er, wenn wir die Gelddruckerei abschaffen, dann werden diese Entscheidungen weniger politisch und ähneln eher den umsichtigen Entscheidungen einer Bank, die weiß, dass kein Bailout kommen wird.
In den letzten 60 Jahren der Vorherrschaft von Banken und Fonds wurden zahllose Tyrannen und Kleptokraten entgegen jeder finanziellen Vernunft gerettet, damit die natürlichen Ressourcen und die Arbeitskraft ihrer Länder weiterhin von den Kernländern ausgebeutet werden konnten. Dies war möglich, weil die Regierung im Herzen des Systems die Reservewährung drucken konnte.
Aber wer, so fragt sich Ammous, wird in einem Bitcoin-Standard diese hochriskanten, milliardenschweren Kredite als Gegenleistung für Strukturanpassungen gewähren?
"Sie", fragt er, "und wessen Bitcoins?"
Sovereign Monk
Bitcoin, Privacy & Individual Sovereignty Maximalist | Founder of European Bitcoiners - for Free and Open Bitcoin Education.
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